Aktuell

Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.

Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.

Einladung zum Binokel-Turnier


Joachim Pfeiffer lädt Sie herzlich zum Binokel-Turnier am 6. April 2019 in das Landgasthaus Hirsch nach Manozweiler ein. Alle weiteren Informationen finden Sie hier.

Reise in die ASEAN-Staaten - Globale Partner für globale Herausforderungen


Zehn Länder und mehr als 640 Millionen Einwohner – die ASEAN („Association of Southeast Asian Nations“) ist einer der größten Wirtschaftsräume der Welt und sogar größer als die Europäische Union.

Joachim Pfeiffer sieht Bankenfusion kritisch – Der Staat muss sich raushalten


Deutsche Bank und Commerzbank denken über eine Fusion nach. Damit soll die Profitabilität der beiden Finanzinstitutionen gesteigert werden. Joachim Pfeiffer sieht die Fusions-Pläne kritisch und warnt vor staatlicher Einmischung.

Equal Pay Day – Auf die Bereinigung kommt es an


Alle Jahre wieder am 20. März, dem Equal Pay Day, flackert die Debatte in Deutschland erneut auf. Seit dem 1. Januar bis zu diesem Tag haben die Frauen hierzulande umsonst gearbeitet. Theoretisch.

Bundestag beschließt deutsch-französisches Parlamentsabkommen


56 Jahre nach der Unterzeichnung des sogenannten Elysee-Vertrags, also des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, hat der Deutsche Bundestag am 20. März mit breiter Mehrheit einem gemeinsamen Abkommen beider Länder zugestimmt.

#Pfeiffers Woche – Sitzungswoche im Überblick


Die Sitzungswoche ist vorbei und der Deutsche Bundestag hat sich wieder mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Womit genau, das lesen Sie hier

Einladung: Gibt es eine Zukunft für Christen und religiöse Minderheiten im Irak?


Joachim Pfeiffer lädt Sie herzlich zu einem spannenden Gespräch am 30. März mit David Müller und Markus Grübel MdB nach Urbach ein. Alle Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

Bundesregierung setzt Klimakabinettsauschuss ein


Heute hat die Bundesregierung den Klimakabinettsausschuss eingesetzt, zu dem unter anderem sechs Fachminister und die Kanzlerin gehören. Was Joachim Pfeiffer davon hält und was er erwartet, lesen Sie hier.

Altmaiers Industriestrategie 2030 – „Ein Schritt in die richtige Richtung“


Das Grundsatzpapier des Wirtschaftsministers zur Industriepolitik wird derzeit viel diskutiert. Joachim Pfeiffer hält die Vorschläge grundsätzlich für einen Schritt in die richtige Richtung. Wo er Verbesserungsbedarf sieht, lesen Sie hier.

5G-Auktion – Der Weg für digitale Zukunftstechnologien ist frei


Morgen startet die Auktion der neuen Mobilfunkfrequenzen 5G durch die Bundesnetzagentur. Was der Beiratsvorsitzende der BNetzA von der Auktion erwartet, lesen Sie hier.

Bilanz – Ein Jahr GroKo


365 Tage regieren CDU, CSU und SPD nun schon in der Großen Koalition miteinander. Auch wenn es kein einfaches Jahr war, so hat die schwarz-rote Koalition schon einige wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, um das Leben der Bürger besser zu machen.

Brexit-Chaos - Aufgeschoben, nicht aufgehoben?


Voller Spannung blickte diese Woche erneut die europäische Gemeinschaft nach London. Gleich drei Abstimmungen im britischen Parlament rund um den Brexit haben in den letzten Tagen maßgeblich die Schlagzeilen bestimmt.

Politischer Aschermittwoch in Fellbach – Die CDU, wie sie leibt und lebtPolitischer Aschermittwoch in Fellbach – Ein bisschen Spaß muss sein


Ausgelassen und heiter ging es zu beim diesjährigen politischen Aschermittwoch der Landes-CDU in der Alten Kelter in Fellbach.

Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – „Endlich Klarheit über die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten“


In Stuttgart gehören seit Anfang des Jahres Diesel-Fahrverbote zum ärgerlichen Alltag. Diese bezeichnet Joachim Pfeiffer als „unverhältnismäßig“ und hat am Donnerstag für die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gestimmt. Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung.

#Pfeiffers Woche – die Sitzungswoche im Überblick


Und wieder ist eine Sitzungswoche vorbei. Lesen Sie hier, was diese Woche im Bundestag alles passiert ist.

Beirat schlägt neue Amtszeit für Vizepräsident der Bundesnetzagentur vor


„Wunsch nach Kontinuität erfolgreicher Regulierungstätigkeit“ stehe im Mittelpunkt, so der Vorsitzenden des Beirates der Bundesnetzagentur, Dr. Joachim Pfeiffer. Lesen Sie hier die gesamte Pressemitteilung.

Auf ins digitale Zeitalter! Einladung zum Mobilfunkgipfel in Schorndorf


Wie machen wir unsere Städte und Kommunen fit für die digitale Zukunft? Dieser Frage widmet sich der Mobilfunkgipfel in Schorndorf, zu dem Sie der Schorndorfer Oberbürgermeister und der Waiblinger Bundestagsabgeordnete herzlich einladen.

Sie haben den politischen Aschermittwoch in Fellbach verpasst?


Kein Problem! Lassen Sie sich die Stimmung und die Reden zum größten politischen Stammtisch des Landes aber trotzdem nicht entgehen. Den Link zum Video der Veranstaltung finden Sie hier.

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der größte Energiesparmeister im ganzen Land?


Schulen aufgepasst! Das Bundesumweltministerium sucht die besten Klimaschutzprojekte an Schulen in Deutschland. Die Gewinner können sich auf Geld- und Sachpreise im Gesamtwert von 50.000 Euro freuen. Informationen zum Wettbewerb finden Sie hier.

Erfolgreich und nachhaltig! Aufruf zur Bewerbung für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis & Next Economy Award 2019!


Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis und Next Economy Award zeichnen in diesem Jahr Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung aus.

Kooperationen mit ASEAN-Staaten stärken


Noch bis Mitte nächster Woche ist Joachim Pfeiffer mit der ASEAN-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages in Singapur, Indonesien und Malaysia unterwegs.

Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac: Ein erster richtiger Schritt


Der Bundesfinanzhof hat dem globalisierungskritischen Trägerverein Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Ein richtiger Schritt, mein Joachim Pfeiffer.

Versteigerung der 5G-Frequenzen – Ein schwieriger Spagat


Ab dem 19. März 2019 sollen die Lizenzen für den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes versteigert werden. Mit Telekom, Vodafone, Telefónica sowie 11 Drillisch hat die Bundesnetzagentur vier Unternehmen für die Versteigerung zugelassen.

Schulzes Entwurf eines Klimaschutzgesetzes: Klimadiktatur ante portas?!


Umweltministerin Svenja Schulze hat den Entwurf eines sogenannten „Klimaschutzgesetzes“ vorgelegt. Joachim Pfeiffer sieht diesen Gesetzesentwurf höchst kritisch.

Einladung zum politischen Aschermittwoch – der größte politische Stammtisch des Landes


Die CDU Badenwürttemberg, die CDU Nordbadenwürttemberg und die CDU Rems-Murr lädt Sie herzlich am 6. März nach Fellbach ein. Alle Informationen finden Sie hier.

Was tun mit im Ausland festgesetzten deutschen IS-Terrorkämpfern?


Was tun mit deutschen IS-Terrorkämpfern, die in Syrien und im Irak gekämpft haben und dort gefangen genommen wurden? Diese Frage hat Joachim Pfeiffer diese Woche auf seiner Facebook-Seite gestellt. Ein Kommentar.

Digitalisierung gestalten


Der Bundestag hat in dieser Woche die „Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten“, als eine Weiterentwicklung der Digitalen Agenda aus der letzten Legislaturperiode, beraten.

Europa muss mehr für seine Sicherheit tun – Deutsch-französische Rüstungskooperationen als wichtiges Signal


Wir Europäer müssen mehr Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen, ist Joachim Pfeiffer überzeugt.

Endlich! Durchbruch für den Digitalpakt und sozialen Wohnungsbau


Der Bund darf künftig Schulen beim Digitalausbau direkt fördern. Die Abgeordneten hatten am Donnerstag im Bundestag einem entsprechenden Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses zugestimmt.

#Pfeiffers Woche – Die Sitzungswoche im Überblick


Die 4. Sitzungswoche in diesem Jahr liegt hinter uns. Lesen Sie hier, was diese Woche im Bundestag alles passiert ist.

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