Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.
Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.
Am vergangenen Dienstag fand erneut ein “Autogipfel” statt.Die Bundesregierung will mit zusätzlichen drei Milliarden Euro die Autobranche bei der Transformation unterstützen. Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung von Joachim Pfeiffer.
Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA war mit Spannung erwartet worden. Die amerikanischen Wählerinnen und Wähler haben sich entschieden. „Jetzt werden die Weichen neu gestellt“, betont Joachim Pfeiffer.
Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens und der weiterhin angespannten wirtschaftlichen Lage im Zuge der Corona-Pandemie verlängert die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm bis zum 30.06.2021.
Die Schieflage einzelner Banken kann das ganze Finanzsystem in Europa ins Wanken bringen. Mit dem Single Resolution Fund wurde deshalb 2015 ein Mechanismus etabliert, der auf öffentliches Geld verzichtet.
Bis zum Ende des dritten Quartals haben über 90.000 Unternehmen deutschlandweit einen Antrag auf eine KfW-Corona-Hilfe gestellt. Seit dem Start am 23. März 2020 wurden Zusagen in Höhe von 45,4 Milliarden Euro gemacht.
Die Bundesregierung unterstützt Betriebe und Einrichtungen, die von der temporären Schließung im November betroffen sind. Solo-Selbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro, andere Unternehmen bis zu 10.000 Euro.
Um sich einen Überblick über die Auswirkungen der Pandemie im heimischen Wahlkreis zu verschaffen, besuchte Joachim Pfeiffer gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Georg Devrikis am vergangenen Donnerstag verschiedene Stationen in Berglen.
Der Sachverständigenrat hatsein Jahresgutachten „Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken“ vorgestellt. Joachim Pfeiffer und Carsten Linnemann begrüßen die Vorschläge zu mehr Markt, mehr Wettbewerb und mehr Europa.
Auch in der neuen Sitzungswoche standen die Auswirkungen und weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf der Agenda des Bundestages. Was die Parlamentarier sonst beschäftigt hat, das lesen Sie hier.
Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm das kulturelle Leben in Deutschland. Für das Programm "Neustart Kultur" ist rund eine Milliarde Euro eingeplant.
Die Fahrzeugbranche erlebt derzeit enorme Umbrüche. Dabei muss sie nicht nur die Auswirkungen der Corona-Krise meistern, sondern auch den Strukturwandel bewältigen.
Die Pandemie führt gesellschaftlich wie wirtschaftlich zu massiven Herausforderungen. Zur Bewältigung der Folgen der Krisewurde ein Konjunktur- und Zukunftspaket auf den Weg gebracht, das für eine ökologische Modernisierung ermöglicht.
In Weinstadt hat der neu gegründete Verein „Senioren-Mobil Weinstadt e.V.“ sein Fahrzeug für mobil eingeschränkte Bürger ab 60 Jahren eingeweiht. Der VW Caddy maxi bietet genug Platz für Rollator und Gehhilfe.
Die Bundesnetzagentur hat eine Entscheidung bei der Vergabe der 450-Megahertz-Frequenzen getroffen. Die Energiewirtschaft kann die Frequenzen vorrangig nutzen. Polizei und andere Sicherheitskräfte sollen nachrangig zugreifen können.
Für die letzte Woche angekündigte außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 stehen jetzt die Details und Bedingungen fest. Die Hilfe bietet zielgerichtete und unbürokratische Hilfe.
Steuerliche Entlastungen für Familien, besserer Schutz für unsere Kinder, die Aufarbeitung des DDR-Unrechts – in der vergangenen Sitzungswoche stand wieder einiges auf der Tagesordnung für die Parlamentarier.
Die Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer fanden vor dem Hintergrund eines aktuell stark ansteigenden Infektionsgeschehens statt. Lesen Sie hier, welche Maßnahmen beschlossen wurden.
Das in dieser Woche beschlossene „InvestitionsbeschleunigungsG“ ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland. Damit kann im Schienenverkehr einfacher, effizienter und schneller geplant und gebaut werden.
Die Apotheke um die Ecke hat mit der Konkurrenz aus dem Internet zu kämpfen. Dabei sind Apotheken gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Faktor, um die Lebensqualität zu stärken und eine umfassende Beratung zu gewährleisten.
Digitale Technologien und Know-how entscheiden in der heutigen Arbeits- und Wirtschaftswelt über die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit von Unternehmen. Das Wirtschaftsministerium fördert dies nun mit einem neuen Programm.
Am vergangenen Sonntag fand ein Politischer Frühschoppen mit Joachim Pfeiffer in Remshalden-Geradstetten statt. Unter den geltenden Hygieneregeln kamen rund 15 Bürgerinnen und Bürger zusammen, um Joachim Pfeiffer zu hören.
Die am Mittwoch von der Bundeskanzlerin mit den Regierungsverantwortlichen der Länder beschlossenen Maßnahmen sind die richtige Antwort auf die dramatische Infektionsentwicklung.
Am heutigen Freitag hat Bundesminister Peter Altmaier die Herbstprognose des Bundeswirtschaftsministeriums vorgestellt. Joachim Pfeiffer fordert,jetzt alles zu tun, um die erfolgreichen Wirtschaftsstrukturen zu erhalten.
Mitte Oktoberfand der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt. Am ersten Tag ging es unter anderem um den Stand der Verhandlungen zum Freihandelabkommen zwischen der EU und Großbritannien. Die Zeit drängt.
Die Bundesregierung hat einen Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Integrität der Wirtschaft vorgelegt. Der darin vorgesehene Gesetzesentwurf zum Unternehmensstrafrecht verwässere allerdings den Grundsatz “Keine Strafe ohne Schuld”.
Die Corona-Pandemie hat Deutschland wieder fest im Griff. Seit dem 7. Oktober verzeichnet das RKI mit Ausnahme der Wochenenden einen sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen. Joachim Pfeiffer erklärt, worauf es jetzt ankommt.
Gemeinsam mit Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Energie reiste Joachim Pfeiffer am vergangenen Sonntag nach Italien. Unter strengen Hygieneregeln ging es in fünf Tagen unter anderem nach Rom, Mailand und Bologna.
