Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.
Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.
Am Montag hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihren „Zwischenbericht Teilgebiete“ veröffentlicht. Dieser ist einer der ersten Schritte des langen Auswahlverfahrens, der ausschließlich geologischen Kriterien betrachtet.
In der kommenden Woche macht das Infomobil des Deutschen Bundestages Halt in Waiblingen. Auf dem Alten Postplatz können sich dort Bürger über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments informieren. Schauen Sie vorbei!
Die schlimmen Ereignisse in Moria lassen niemanden unberührt. Sie machen jedoch deutlich, wie dringend eine gemeinsame europäische Antwort in der Migrationsfrage ist.
Die Beratungsstelle „Rat Tat“ vermittelt Helfer an Hilfesuchende. Das an die evangelische Kirchengemeinde angegliederte Angebot arbeitet dabei konfessionsunabhängig und unbürokratisch. Nun feiert die Beratungsstelle ihr 25-jähriges Bestehen.
Der Bund beteiligt sich mit 25.000 Euro an der Modernisierung des Heimatmuseums „S’Milchhäusle“ in Schwaikheim. Die Förderung erfolgt im Rahmen des „Soforthilfeprogramms Heimatmuseen“.
Der Bund fördert das vom Fellbacher Kubus e.V. ins Leben gerufene Projekt “Mutadamin - Tafel to go” im Rahmen des Sonderprogramms “Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.” in Höhe von 7.250 Euro.
Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet.
Diese Woche hat die Bundesregierung ihren Jahresbericht zur Deutschen Einheit vorgestellt. Darin zieht sie eine überwiegend positive Bilanz. Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung von Joachim Pfeiffer und Mark Hauptmann MdB.
„Nachhaltigkeit“ wird vor allem mit Klimaschutz gleichgesetzt. Dabei berührt das Prinzip der Nachhaltigkeit alle Politikbereiche. Auf Initiative der Unionsfraktion war die Sitzungswoche des Bundestags diesem Thema gewidmet.
Der gestrige virtuelle EU-China-Gipfel zeigt, bis zum Abschluss eines umfassenden Investitionsabkommens sind noch wichtige Punkte zu klären. Gleichzeitig wurden erste wichtige Erfolge erzielt. Ziel muss ein Level-Playing-Field sein.
Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende. Diese Woche trafen sich die Abgeordneten wieder im Reichstag. Dabei wurde unter anderem über schnellere Bauvorhaben, und die klimafreundliche Reform der Kraftfahrzeugsteuer beraten und debattiert.
Seit 2015 steht Deutschland vor enormen Herausforderungen, die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Seitdem haben sich Millionen Bürger ehrenamtlich engagiert. Zwei Ehrenamtliche aus dem Wahlkreis Waiblingen stehen mit ihrem Einsatz für Millionen von Bürgern.
Das Kurzarbeitergeld ist ein großartiges Instrument, um das uns die Welt beneidet. Doch die beschlossene pauschale Verlängerung bis Ende 2021 hält Joachim Pfeiffer für einen Fehler.
Schnelle Investitionsentscheidungen sind die Grundlage für sichere Arbeitsplätze und einen leistungsfähigen Staat. Mit einem Gesetz wirdnun das Fundament für einfachere und schnellere Verfahren bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten gelegt.
Der Bund fördert drei Weinstädter Schulen und schafft somit die Voraussetzung für digitalen und interaktiven Unterricht. Im Rahmen des Breitband-Sonderprogramms erhalten insgesamt 13 Schulen im Wahlkreis Waiblingen eine Förderung.
Durch den Gitfanschlag auf Alex Nalawny werden die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen Russland laut. Joachim Pfeiffer warnt vor falschen Ansatzpunkten: Ein Baustopp von Nord Stream 2 wäre ein Schuss ins eigene Knie.
Corona setzt die Wirtschaft weiterhin unter enormen Druck – nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Überall kam es zu einem massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist bisher so gut durch die Krise gekommen wie kaum ein anderes Land.
Während der parlamentarische Betrieb in Berlin derzeit ruht, herrscht in den Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten reges Treiben. Joachim Pfeiffer nutzt die Zeit in seinem Wahlkreis, um mit Bürgern und Unternehmern ins Gespräch zu kommen.
Im Juni hat US-Präsident Donald Trump seine Pläne bekräftigt, rund ein Drittel der bislang in Deutschland stationierten Soldaten abzuziehen. Nun sollen rund 12.000 US-Soldaten die Bundesrepublik verlassen.
Surfen mit Highspeed-Geschwindigkeit: Diese Vorstellung erfüllt sich zeitnah für Schüler und Lehrer von insgesamt zehn Schulen im Wahlkreis Waiblingen. Mit einer Förderhöhe von einer Million Euro* übernimmt der Bund die Hälfte der Gesamtkosten.
Mit dem Breitband-Sonderprogramm des Bundes für Schulen und Krankenhäuser wird nun die Voraussetzung für digitalen und interaktiven Unterricht an drei Schulen in Rudersberg geschaffen. Der Bund fördert den Anschluss ans Gigabitnetz in Höhe von 300.000 Euro*.
Mit dem Breitband-Sonderprogramm des Bundes für Schulen und Krankenhäuser wird nun die Voraussetzung für digitalen und interaktiven Unterricht an der Grundschule Nellmersbach in Leutenbach geschaffen. Der Bund fördert den Anschluss ans Gigabitnetz in Höhe von 100.000 Euro*.
Der Bahnhof Waiblingen erhält im Zuge des Wachstumspakets der Bundesregierung eine Förderung von 375.000 Euro für die Modernisierung."Gewinner der Bundesförderung sind kleine und mittelständische Handwerksbetriebe und alle Bahnreisende“, erklärt Joachim Pfeiffer.
Seit dem Start der KfW-Corona-Hilfe haben zehntausende Unternehmen die Kredithilfen des Bundes im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie genutzt. Mehr als 300 Unternehmen aus dem Wahlkreis Waiblingen profitieren von den finanziellen Hilfen des Bundes.
Am 12. August hat das Bundeskabinett das Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Für Joachim Pfeiffer ist dies ein wichtiger Schritt für eine strukturelle Reform bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Mit dem Breitband-Sonderprogramm des Bundes für Schulen und Krankenhäuser erfüllt sich zeitnah die Vorstellung von Highspeed-Internet an der Nachbarschaftsschule in Berglen. Der Bund fördert den Anschluss mit 100.000 Euround übernimmt damit die Hälfte der Gesamtkosten.
Mit Highspeed-Internet in der Schule surfen: Diese Vorstellung erfüllt sich dank des Bundessonderprogramms für Schulen und Krankenhäuser zeitnah an der Karl-Mauch-Schule und der Theodor-Dierlmann-Schulein Kernen im Remstal.
Surfen mit Highspeed-Geschwindigkeit: Diese Vorstellung erfüllt sich zeitnah für Schüler und Lehrer der Grundschule Grunbach, Realschule Remshalden und des Bildungszentrums Bau Geradstetten durch die Bundesförderung in Höhe von 300.000 Euro.
Der Bund beteiligt sich mit 15.611 Euro an der Modernisierung der Ortsbücherei in Leutenbach. Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung des Waiblinger Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer und des Leutenbacher Bürgermeisters Jürgen Kiesl.
In der Kabinettssitzung am 15. Juli 2020 wurde die Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architekten-leistungen beschlossen. Dabei sei die weitestgehende Erhaltung der der Regelung richtig und wichtig, findet Joachim Pfeiffer.
