Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.
Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.
Unter der neuen Administration in den USA bietet sich die einmalige Gelegenheit, die transatlantische Partnerschaft weiter zu stärken, neu auszutarieren und mit einer zukunftsweisenden Agenda zu unterlegen.
Der Bundestag hat am Donnerstag den Jahreswirtschaftsbericht 2021 debattiert. Joachim Pfeiffer betonte in seiner Rede die Wichtigkeit von solidem Haushalten und forderte, dass das Belastungsmoratorium konsequent durchzusetzen sei.
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung ihren diesjährigen Jahreswirtschaftsbericht „Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“ vorgestellt. Darin geht sie von einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent für dieses Jahr aus.
Mit dem Breitband-Sonderprogramm des Bundes für Schulen und Krankenhäuser wird nun die Voraussetzung für digitalen und interaktiven Unterricht an zwei Schulen in Plüderhausen geschaffen. Der Bund fördert den Anschluss ans Gigabitnetz in Höhe von 200.000 Euro*.
Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der CDU.nach vorne zu schauen", erklärt Joachim Pfeiffer und fordert, dass vor allem die konservativen und wirtschaftsliberalen Kräfte eingebunden werden müssten!
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben sich auf eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar verständigt.Ein Überblick.
Die Bundesregierung hat sich auf eine Vereinfachung der Überbrückungshilfe III geeinigt. Unter anderem sollen die Zugangsvoraussetzungen abgesenkt sowie die monatlichen Förderhöchstbeträge deutlich angehoben werden.
"Mit der Vereidigung von Joe Biden beginnt die Chance auf einen Neustart der transatlantischen Beziehungen", betont Joachim Pfeiffer und unterstreicht, dass sich die Herausforderungen unserer Zeit nur gemeinsam bewältigen lassen würden.
Das Jahr 2021 steht im Zeichen des Superwahljahrs. Bis zur Bundestagswahl im September stehen noch einige wichtige energiepolitische Themen auf der Tagesordnung im Bundestag. Welche dies sind, erklärt Joachim Pfeiffer im Interview.
Am 15. und 16. Januar 1971 vereinigten sich die Landesverbände Nordbaden, Südbaden, Nordwürttemberg und Württemberg-Hohenzollern zur CDU Baden-Württemberg. Ein halbes Jahrhundert, in dem die CDU das Land geprägt hat.
Bereits seit drei Jahren arbeitet eine Jugendinitiative in Remshalden an der Umsetzung eines Jugendgemeinderates, um mehr Gestaltungsspielraum für Jugendliche zu schaffen. Nun hat der Gemeinderat zugestimmt und damit endgültig der Weg geebnet.
Die Bundesregierung hat sich auf eine Vereinfachung der Überbrückungshilfe III geeinigt. Unter anderemwerden die Zugangsvoraussetzungen abgesenkt sowie die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich angehoben.
Heute beginnt der zweitägige 33. CDU-Bundesparteitag. Joachim Pfeiffer spricht sich für Friedrich Merz aus. Er sei der richtige Mann, um die Volkspartei der Mitte in ihrem Profil zu schärfen.
In der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres befasste sich der Bundestag mit Corona. Aber auch andere wichtige Themen wurden debattiert. Welche, das können Sie hier nachlesen.
Zum Ende des vergangenen Jahres einigten sich die EU und China auf ein umfassendes Investitionsabkommen. Damit wurden die 2013 begonnenen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen.
Die Zahl der Neuinfektionen ist deutschlandweit noch nicht auf das notwendige Niveau gesunken. Deshalb haben Bund und Länder die geltenden Regelungen und Kontaktbeschränkungen bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Ein Überblick.
Neues Jahr, neue Regelungen: 2021 bringt Steuerentlastungen beispielsweise durch Soli-Abbau, Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags von mehr als 20 Milliarden Euro. Was sich noch ändert, lesen Sie hier.
Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft inne. Sie stand ganz im Zeichen der Corona-Krise. Dabei hat sich Deutschland als pragmatischer Problemlöser erwiesen. Ein Rückblick.
Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen verabschiedet. “Sie ist ein Meilenstein für fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht”, unterstreicht Joachim Pfeiffer.
Statt persönlich beim traditionellen Weihnachtsessen berichtete Joachim Pfeiffer in diesem Jahr virtuell über die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands und die Herausforderungen der CDU im kommenden Superwahljahr 2021.
Die Europäische Kommission bereitet aktuell die zukünftige Emissionsvorschrift Euro 7 vor. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist bei der neuen Abgasemissionsgesetzgebung Maß und Mitte die Richtschnur des politischen Handelns.
Unter dem Motto „Bauern für Klimaschutz“ bringt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft jetzt das größte Modernisierungsprogramm für die Landwirtschaft in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg.
Dieses Jahr dürfen sich die Bewohner des Hauses Miriam und des Seniorenzentrums Blumenstraße in Waiblingen über selbst gebastelte Grußkarten und Weihnachtsdekoration freuen. Von wem, das lesen Sie hier.
Dennis Koch, 22 Jahre alt, studiert Gesellschaftswissenschaften an der RWTH Aachen. Teil seines Studiums ist ein Pflichtpraktikum, das er im Berliner Bundestagsbüro von Joachim Pfeiffer absolviert hat. Seinen Praktikumsbericht finden Sie hier.
Die letzte Sitzungswoche des Jahres war vollgepackt mit wichtigen Themen: Auf der Agenda standen unter anderem die Nationale Impfstrategie, das Jahressteuergesetz und der Besuch des UN-Generalsekretärs.
Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert.
Am Mittwoch wurde mit dem Jahressteuergesetz verabschiedet. Im parlamentarischen Verfahren konnte die Union noch viele wichtige Akzente setzen. Von diesen profitieren insbesondere Vereine und Ehrenamtliche.
Seit einigen Jahren veranstaltet die Freiwillige Feuerwehr Remshalden das Format „Jugendfeuerwehr trifft Industrie“. 2020 machte die Corona-Pandemie dem Projekt gleich zweimal einen Strich durch die Rechnung.
Am heutigen Donnerstag wurde die Novelle des EEG beschlossen. Nach intensiven Verhandlungen wird jetzt eine ambitionierte Reform auf den Weg gebracht. Lesen Sie dazu eine Pressemitteilung desder stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann.
Gute Neuigkeiten in der Vorweihnachtszeit für die Einwohner der Gemeinde Alfdorf. Der Bund fördert den Anschluss von unterversorgten Bereichen ans Gigabitnetz in Höhe von 3.086.000 Euro.
