Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.
Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.
Auch diese Sitzungswoche hat sich der Deutsche Bundestag wieder mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Insbesondere die Auswirkungen und Bekämpfung der Corona-Krise waren Mittelpunkt der Debatten. Ein Überblick.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag das Positionspapier „Ehrenamtsgesetz 2021“ beschlossen. Darin fordert die Union, ehrenamtlich tätige Personen stärker zu fördern, Vereine mehr zu unterstützen sowie Bürokratie abzubauen.
"Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil." Unter diesem Motto sucht die Initiative Deutschland - Land der Ideen und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur innovative Leuchtturmprojekte und kreative Ideen.
Mit einer Gesangseinlage haben einige Bürger aus Waiblingen den Bewohnern und Pflegekräften des ortsansässigen Seniorenzentrums "Haus Miriam" eine tolle Überraschung beschert.
Der Deutsche Bundestag hat heute dem Gebäudeenergiegesetz zugestimmt.Das ist ein wichtiger energie- und wohnpolitischer Meilenstein. Mit dem Gesetz wird ein neues, einheitliches Regelwerk für Gebäudeenergieeffizienz und die Nutzung von Wärme aus erneuerbaren Energien geschaffen.
Mit der Novelle des Außenwirtschaftsgesetz (AWG) wird die EU-Screening-Verordnung umgesetzt.Sie ermöglicht zugleich eine vorausschauende Prüfung kritischer Unternehmenserwerbe.
Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Damit wird Wasserstoff eine Schlüsselrolle im Rahmen der Energiewende zukommen.
Die Brancheninitiative Zukunft ERDGAS hat vor kurzem die Videoreihe "Energiewende - kurz kompakt" ins Leben gerufen. Mit dem Format werden Antworten auf die drängendsten Fragen zur Energiewende geliefert.
US-Senatoren haben Ende vergangener Woche einen Gesetzentwurf vorgestellt, der die bestehenden Sanktionen gegen das Erdgasprojekt Nord Stream 2 erheblich ausweiten würde. Joachim Pfeiffer sieht darin einen erneuten feindlichen Akt gegen Verbündete.
Vergangenen Wochenende überraschend Berichte, wonach Präsident Donald Trump plane, bis September rund 10.000 der 35.000 in Deutschland stationierten Soldaten abzuziehen und eventuell nach Polen zu verlegen. Ein weiterer Weckruf für Europa.
Die Korberinnen Jeanette Abendroth und Petra Gaida, die normalerweise Hand- und Fingerpuppen, sowie Patchwork-Artikel herstellen, nähen seit Ende März massenweise Stoffmasken für den guten Zweck.
Die Corona-Pandemie hat in Deutschland zum größten wirtschaftlichen Bruch der Nachkriegsgeschichte geführt. Mit dem Aufbruchspaket wollen CDU und CSU Stabilität erhalten, die Konjunktur stärken und die Zukunft gestalten.
Die Corona-Pandemie stellt Gesellschaft, Wirtschaft und Politik unverändert vor große Herausforderungen. Bisher wurden viele Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen der Pandemie abzumildern. Eine Zwischenbilanz.
Mit der fortschreitenden Lockerung der Beschränkungen im öffentlichen Leben haben nun auch wieder Einrichtungen wie Schwimmbäder geöffnet. Digitale Eintrittsmanagement-Systeme unterstützen hierbei einen reibungslosen Ablauf.
Auch 2021 wird erneut ein Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestags verliehen. Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.
Die Bundesregierung weitet die Förderung der Maskenproduktion in Deutschland aus. Damit erhalten Investitionen in Anlagen zur Herstellung von Standard zertifizierten FFP2/3-Masken und medizinischen Gesichtsmasken finanzielle Zuschüsse.
Die Aktion „Pizza für die Helden des Alltags“ unterstützt Firmen und Einrichtungen, die während der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag für die Gemeinschaft leisten.
Am gestrigen Donnerstag tagte die Deutsch-Französisch Parlamentarische Versammlung. Intensiv wurde über grenzüberschreitende Strategien gegen Corona und eine gemeinsame europäische Antwort auf die Pandemie und ihre Folgen.
Besonders jetzt machen sich viele junge Menschen Gedanken, wie sie ihr Studium finanzieren sollen. Deshalb sollten sie ihre Chance nutzen und sichbis zum 15. Juni auf ein Stipendium bewerben.
Positive Nachrichten für alle Konzertliebhaber: Das Kulturamt Fellbach wird Gastgeber der Konzertreihe "1:1 Concerts", die vom SWR Symphonieorchester und dem Staatsorchester Stuttgart initiiert wurde.
In Kürze steht die Corona-Warn-App der Bundesregierung zur Verfügung. Sie ist ein wichtiger Baustein, um Infektionsketten nachzuverfolgen und die Ausbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen.
Der Bundesgerichtshof hat am Montag in seinem Urteil entschieden, dass VW-Kunden durch die Software-Manipulation grundsätzlich Schadensersatz zusteht. Dazu erklärt Joachim Pfeiffer: „Wer Schaden verursacht, muss dafür auch geradestehen."
Nach der Corona-Krise soll die Wirtschaft in Deutschland schnell wieder auf die Beine kommen. Dafür will die Koalition ein umfassendes Wachstumsprogramm vorstellen.
Die Sitzungswoche ist vorbei und der Deutsche Bundestag hat sich wieder mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Insbesondere die Auswirkungen und Bekämpfung der Corona-Krise waren Mittelpunkt der Debatten.
Deutschland und Frankreich wollen die krisenbedingte Rezession in der EU mit einem Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro bekämpfen.Der Fonds soll die am stärksten betroffenen Sektoren und Regionen über Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützen.
Mit der Novelle derAußenwirtschaftsverordnung sollen sicherheitsrelevante Unternehmen der Gesundheitsbranche vor Übernahmen aus Nicht-EU-Ländern besser geschützt werden.
Das Bundeskabinett hat diese Woche Eckpunkte zu einer freiwilligen Gutscheinlösung und zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie für die Pauschalreisebranche beschlossen. Diesem ersten Schritt müssen nun weitere folgen.
Wegen der Corona-Pandemie droht vielen Veranstaltern das wirtschaftliche Aus. Mit der in der vergangenen Woche beschlossenen Gutschein-Lösung will der Bundestag die Folgen für die Event-Branche abfedern.
Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses geht in die nächste Runde.Bewerben Sie sich jetzt für Ihr Auslandsjahr in den USA.
Der Stillstand des öffentlichen Lebens hat massive Auswirkungen auf die Wirtschaft. Diese sind auch in Fellbach deutlich zu spüren. Ein Film zeigt nun, wie die Fellbacher Einzelhändler mit der Situation umgehen: Sie halten zusammen!
