Zeitenwende und Chance zum Aufbruch

Erstellt am: 29.10.2018 – Geändert am: 29.10.2018

Zeitenwende und Chance zum Aufbruch

Das hessische Wahlergebnis stand ganz offensichtlich unter bundespolitischen Vorzeichen. Volker Bouffier hat dort mit Schwarz-Grün in den letzten Jahren gut und erfolgreich regiert. Auch wenn die CDU in Hessen ihre Wahlziele erreicht hat, nämlich, erstens, dass sie stärkste Kraft bleibt, zweitens, dass keine Regierung ohne sie gebildet werden kann und drittens, dass eine Fortsetzung von Schwarz-Grün möglich ist, ist sie stark gebeutelt worden. Für mich ist nicht nur wegen der Hessen-Wahl, sondern auch wegen der Entwicklungen der letzten drei Jahre klar, dass dies eine Zeitenwende für die CDU ist und wir eine Neuausrichtung brauchen. Ein bloßes „Weiter so“ kann und darf es nicht geben.

Aus diesem Grund halte ich es für richtig, dass Angela Merkel jetzt von sich aus aktiv geworden ist und selbstbestimmt angekündigt hat, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Dafür gebührt ihr Respekt. Die Ankündigung ist ein erster wichtiger Schritt für einen geordneten Wechsel zuerst an der Partei- und dann folgerichtig auch an der Regierungsspitze. Auch wenn es schwierig ist, so halte ich es nach wie vor für richtig, noch in dieser Legislaturperiode einen Wechsel an der Regierungsspitze vorzunehmen und mit neuem Personal und neuem Programm in die nächsten Bundestagswahlen zu gehen.

Die CDU hat – allen Unkenrufen zum Trotz – ein breites, vielseitiges und gutes Personalangebot: Ob Annegret Kramp-Karrenbauer, die gezeigt hat, dass sie Wahlen gewinnen kann und ein klares sozialpolitisches Profil hat, Jens Spahn, der jung und dynamisch ist und das Zeug für den Parteivorsitz hat, oder Friedrich Merz, der aus meiner Sicht geeignet ist, der CDU verlorenes Selbstvertrauen wieder zurückzugeben sowie die CDU sowohl in der Wirtschafts- und Finanzpolitik als auch auf europäischer Ebene wieder klar marktwirtschaftlich zu positionieren.

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