Weiterhin Soldatenausbildung in Mali

Erstellt am: 25.03.2017 – Geändert am: 11.09.2017

Die Bundeswehr soll sich weiter an der europäischen Trainings- und Beratungsmission Mali beteiligen. Die Bundeskabinett hat beschlossen, das Mandat um ein weiteres Jahr zu verlängern. Der Deutsche Bundestag muss noch zustimmen. Die personelle Obergrenze für die Mission EUTM Mali bleibt bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Sie werden weiter in der Hauptstadt Bamako und im Norden des Landes malische Soldaten ausbilden. Der Ausbildungseinsatz soll bis 31. Mai 2018 verlängert werden. Das Einsatzgebiet bleibt das Staatsgebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu. Das Ziel der Trainings- und Beratungsmission EUTM Mali ist es, die malischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, künftig den Herausforderungen im Land alleine zu begegnen. Sie sollen selbst für die Sicherheit und territoriale Unversehrtheit sorgen. Seit Beginn der Mission 2013 hat EUTM Mali über 9.300 malische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet. Damit trug das deutsche Engagement substantiell zum Fähigkeitsaufbau der Streitkräfte bei. Das Engagement der Bundesregierung im Rahmen von EUTM Mali fügt sich ein in einen umfassenden Ansatz. Neben dem sicherheitspolitischen Engagement werden auch Mittel der Krisenprävention und Stabilisierung sowie der Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. Die Bundesregierung fördert außerdem Maßnahmen im Rahmen der EU-Migrationspartnerschaft mit Mali. Deutschland engagiert sich in der UN-Mission Minusma sowie in der zivilen EU-Mission zum Polizeiaufbau EUCAPCapacity Building Mission Sahel Mali. Darüber hinaus unterstützten deutsche humanitäre Hilfe die Binnenvertriebenen und malischen Flüchtlinge in den Nachbarländern insbesondere durch Nahrungsmittel und Wasserversorgung. Die Stabilisierung Malis bleibt daher eine der dringendsten Aufgaben. Dies geschieht auch mit Blick auf die Umsetzung der migrationspolitischen Ziele der Bundesregierung. Die Sicherheitslage in Mali hat Auswirkungen auf die Lage im weiteren Sahel-Raum, in Libyen und auf die regionalen Nachbarn. Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern Terrorismus, Kriminalität und Verarmung in diesen Ländern entgegenzutreten. Damit können auch Fluchtursachen eingedämmt werden. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet einen langfristigen Beitrag zur Entwicklung in Mali und ergänzt damit das sicherheits- und außenpolitische Engagement der Bundesregierung. Alle diese Bemühungen zielen darauf ab, die malischen Behörden und Sicherheitskräfte zu befähigen, im ganzen Land für Sicherheit zu sorgen, Konfliktursachen zu bekämpfen sowie Bleibe- und Rückkehrperspektiven zu schaffen.

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