Weichen für einen Neustart der Wirtschaft stellen

Erstellt am: 29.05.2020 – Geändert am: 29.05.2020

Quelle: Markus Schwarze

Nach der Corona-Krise soll die Wirtschaft in Deutschland schnell wieder auf die Beine kommen. Dafür will die Koalition ein umfassendes Wachstumsprogramm vorstellen. "Dabei gilt es, diesen Neustart richtig zu gestalten", sagt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer:

"Dafür benötigt es jetzt einen Status darüber, wo wir am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft stehen und einen Kassensturzes, um zu wissen, wie viel Mittel für Wachstumsmaßnahmen verfügbar sind. Anschließend muss eine Repriorisierung der Vorhaben in allen politischen Bereichen erfolgen.

Ein erster wichtiger Schritt ist das beschlossene Belastungsmoratorium des Koalitionsausschusses vom 22. April. Dieses ist konsequent durchzuhalten. Es darf bis zum Ende der Krise kein Gesetz in Kraft treten, das einzelne 

Die Bundesregierung bereitet derzeit ein Programm zur Wieder-belebung der Wirtschaft vor. Dabei ist es essentiell, die kurzfristigen Impulse mit Strukturmaßnahmen zu einem umfassenden Wachstumsprogramm zu verbinden. Dieses muss sowohl Arbeits-, Güter- als auch Finanzmarkt adressieren. Nur so werden die richtigen Rahmenbedingungen für einen starken Wirtschaftsstandort und damit dauerhaftes Wachstum geschaffen."

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