Tempolimits: Abgelehnt!

Erstellt am: 18.10.2019 – Geändert am: 18.10.2019

Der Bundestag hat in einer namentlichen Abstimmung den Antrag der Grünen für ein Tempolimit 130 auf Autobahnen mit klarer Mehrheit abgelehnt. Und das ist gut so! In Deutschland wurden - gerade weil wir kein Tempolimit haben - die sichersten Bremsen, das ABS- und ESP-System, der Airbag, der Spurhalteassistent, das Nahbereichsradar und weitere Sicherheitsmaßnahmen erfunden. Es ist gut, dass die Grünen mit ihrem erneuten Versuch einer Verbotspolitik gescheitert sind. Wir als CDU/CSU setzen nicht auf Verbote, sondern auf den freien und mündigen Bürger.

Hintergrund: Bei der Abstimmung votierten 498 Abgeordnete für eine Ablehnung des Antrags, 126 stimmten dem Grünen-Antrag zu und sieben Mitglieder des Bundestages enthielten sich.

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