Schneller und effizienter bauen

Erstellt am: 30.10.2020 – Geändert am: 31.10.2020

Quelle: Canva

Das in dieser Woche beschlossene „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland. Durch das Gesetz kann im Schienenverkehr einfacher, effizienter und schneller geplant und gebaut werden. Die Elektrifizierung von bestimmten Bestandsstrecken wird durch den Wegfall eines erneuten Planungsverfahrens dabei erheblich erleichtert.

Das Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen knüpft thematisch an drei Gesetze zur Planungsbeschleunigung an, die bereits in dieser Legislaturperiode verabschiedet wurden. Mit diesen werden Voraussetzungen geschaffen, um Investitionen schneller und effektiver zu realisieren. Das in dieser Woche beschlossene Gesetz hebt jetzt weitere Beschleunigungspotenziale für wichtige Infrastrukturprojekte. Dazu zählen unter anderem Vereinfachungen im Raumordnungsrecht und bei der Genehmigung der Elektrifizierung von Schienenstrecken sowie Maßnahmen zur Beschleunigung der Gerichtsverfahren.

Ein Raumordnungsverfahren soll künftig nur noch dann durchgeführt werden, wenn es vom Träger des Vorhabens als zielführend angesehen wird oder die Raumordnungsbehörde raumbedeutsame Konflikte erwartet. Darüber hinaus wird das Verfahren stärker digitalisiert und damit insgesamt optimiert.

Die Elektrifizierung von Schienenstrecken und kleinere Baumaßnahmen im Bereich der Schiene werden von einem Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren freigestellt, soweit keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Gleichzeitig wird die Pflicht zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen gelockert. Bei der Digitalisierung von Schienenstrecken und der Erneuerung von Bahnübergängen ist jetzt keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr erforderlich und bei der Elektrifizierung von Schienenstrecken findet eine Vorprüfung statt.

Bei den verwaltungsgerichtlichen Verfahren wird optimiert, um die Gesamtdauer zu verkürzen. Für Streitigkeiten, die bestimmte infrastrukturrelevante Planfeststellungsverfahren zum Gegenstand haben, soll nunmehr erstinstanzlich das Oberverwaltungsgericht bzw. der Verwaltungsgerichtshof zuständig sein. Vorgesehen ist auch eine Soll-Vorschrift zur frühestmöglichen Eröffnung von Verwaltungsgerichtsverfahren. 

Joachim Pfeiffer begrüßt den Abbau bürokratischer Barrieren und die damit verbundene Beschleunigung der Investitionen:

“Die Union gibt beim Bürokratieabbau und der Investitionsbeschleunigung weiter Vollgas. Das Investitionsbeschleunigungsgesetz ist ein wichtiger Schritt, der dazu beiträgt, Wachstum zu stimulieren und Unternehmen zu entlasten. Mit Blick auf eine schnelle Bewältigung der Corona-Krise ist dies ein zentrales Anliegen. Gleichzeitig trägt es langfristig zur Sicherung des Wirtschafts- und Investitionsstandorts Deutschland bei.”

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