Schneller bauen und planen für eine starke Wirtschaft und klimafreundliche Mobilität

Erstellt am: 12.09.2020 – Geändert am: 11.09.2020

Quelle: Canva

Klare Prioritäten und schnelle Investitionsentscheidungen sind die Grundlage für sichere Arbeitsplätze und einen leistungsfähigen Staat. Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesestz wird die Grundlage für einfachere und schnellere Verfahren bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten gelegt. Joachim Pfeiffer ist sich sicher, so kann Deutschland seine Spitzenstellung in der Welt behaupten und gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen.

Für eine starke Wirtschaft und eine klimafreundliche Mobilität ist es wichtig, dass Investitionen schnell verbaut werden können – dafür stellt das Investitionsbeschleunigungsgesetz die Weichen. Es ermöglicht, dass künftig einfacher, effizienter, transparenter und schneller geplant und gebaut werden kann. 

Das Gesetz sieht für verschiedene Infrastrukturvorhaben wichtige Planungs- und Verfahrensbeschleunigungen vor. Das gilt für die Schieneninfrastruktur, aber auch für Raumordnungsverfahren im Allgemeinen. So werden für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene künftig keine Genehmigungen durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu gehören die Elektrifizierung von Bahnstrecken, die Ausstattung mit digitaler Signal- und Sicherungstechnik, der barrierefreie Umbau, die Erhöhung oder Verlängerung von Bahnsteigen sowie die Errichtung von Schallschutzwänden zur Lärmsanierung.

Im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit soll die Eingangszuständigkeit für Streitigkeiten, die bestimmte Infrastrukturvorhaben zum Gegenstand haben, vom Verwaltungsgericht auf das Oberverwaltungsgericht bzw. den Verwaltungsgerichtshof verlagert werden, um so das Verfahren insgesamt zu beschleunigen. Erfasst sind hiervon insbesondere Planfeststellungsverfahren für Landesstraßen, Vorhaben nach dem Bundesberggesetz, Wasserkraftwerke und Häfen.

Für überregional wichtige Infrastrukturprojekte – wie Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan oder dem Mobilfunkausbau – wird gesetzlich ein Sofortvollzug angeordnet. Das heißt: Nach Genehmigung durch die zuständige Behörde kann sofort gebaut werden.

Damit wird nun der Turbo für Infrastrukturvorhaben insbesondere im Verkehrsbereich eingelegt. Die für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel sollen so schnell wie möglich genutzt, die angestrebten Infrastrukturprojekte rasch umgesetzt werden. Ziel ist es, mit dem Gesetz den Investitionsstandort Deutschland zu stärken. Gleichzeitig ist es ein gutes Signal für die Energiewende. Denn es sorgt zum einen für klimafreundliche Mobilität, zum anderen für den schnelleren Bau von Windenergieanlagen an Land.

Der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer sieht darin einen wichtigen Schritt für eine strukturelle Reform bei Planungs- und Genehmigungsverfahren:

"Nur wenn Investitionen in wichtigen Zukunftsbereichen schnell umgesetzt werden, kann Deutschland seine Spitzenstellung in der Welt behaupten und gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Gleichzeitig gilt es, die beschleunigten Verfahren auch zu digitalisieren und somit fit für die Zukunft zu machen."

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