Regieren heißt gestalten!

Erstellt am: 09.04.2021 – Geändert am: 09.04.2021

Am Donnerstag begannen in Stuttgart die Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU. Zentrale Eckpunkte des angestrebten Koalitionsvertrags hatten beide Seiten bereits in Sondierungsgesprächen verabredet

Der Waiblinger Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer befürwortet die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen und erklärt dazu:

„Die CDU sieht ihre Aufgabe darin, Regierungsmehrheiten zu bilden und das Land erfolgreich zu führen. Das muss auch der Anspruch für die anstehenden Koalitionsverhandlungen sein.

Dabei darf die CDU die Ursachen des katastrophalen Wahlergebnisses aber nicht außer Acht lassen. Wir als Partei müssen unser Profil wieder deutlich schärfen und näher an der Lebenswelt der Menschen sein, zuhören und Stimmungen frühzeitig aufgreifen. Die CDU muss eine Zukunftsvision 2030 für unser Land entwickeln und die Menschen mitnehmen auf diesem Weg. Die Digitalisierung, die Transformation der Wirtschaft und die Bildungsrepublik Deutschland sind dabei wichtige Themen, die schnell und entschlossen voranzutreiben sind und sich auch im  Koalitionsvertrag wiederfinden sollten.

Beim viel besprochenen Thema Klimaschutz hätte eine grün-schwarze Landesregierung die Gelegenheit, Ökologie und Ökonomie in einer starken Leitidee zu verbinden. Mit Innovation und Transformation als Bindeglied besteht für Baden-Württemberg die einmalige Chance, als Klimaschutzland voranzugehen und Vorbild für Deutschland und Europa zu werden.

Ziel der CDU für die neue Landesregierung muss es sein, Baden-Württemberg in den kommenden fünf Jahren mutig voranzubringen und mit neuem Denken und neuer Kraft diesen Wandel innovativ zu gestalten.“

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche finden Sie hier.

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