PM Pfeiffer: Kräftiger Schub für Elektroauto-Ladepunkte in Gebäuden

Erstellt am: 11.02.2021 – Geändert am: 11.02.2021

Der Bundestag berät heute (11.02.2021) abschließend das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG). Dazu können Sie den wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, gerne wie folgt zitieren:

„Wer die Anschaffung eines umweltfreundlichen Elektrofahrzeugs als Alternative zum Verbrennungsmotor plant, will die Batterie seines Fahrzeugs bequem zu Hause, bei der Arbeit oder während des Einkaufens laden können. Mit dem neuen Gesetz verleihen wir deshalb dem Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur sowie Ladepunkten in Neubauten den notwendigen Schub. Gleichzeitig haben wir als Unionsfraktion darauf geachtet, Gebäudeeigentümern und insbesondere dem Handel Flexibilität bei der Schaffung der Ladeinfrastruktur zu geben und sie nicht mit unverhältnismäßigen Kosten zu belasten. Das Gesetz ist ein guter Kompromiss: Es sorgt einerseits für den Ausbau der klimafreundlichen Ladeinfrastruktur und von Ladepunkten in Gebäuden, achtet andererseits aber auch darauf, dass die Kosten dafür im Rahmen bleiben.“

Hintergrund: 

Das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetz ist eine 1:1 Umsetzung der EU Gebäude-Richtlinie 2018/844 in nationales Recht. Der wesentliche Regelungsinhalt sieht vor, dass bei Neubau oder größerer Renovierung von Gebäuden mit mehr als zehn Stellplätzen in Wohngebäuden künftig jeder Stellplatz, in Nichtwohngebäuden jeder fünfte Stellplatz mit Schutzrohren für Elektrokabel auszustatten ist. Zusätzlich ist in Nichtwohngebäuden mindestens ein Ladepunkt zu errichten. Nach dem 1. Januar 2025 ist jedes Nichtwohngebäude mit mehr als zwanzig Stellplätzen zudem mit mindestens einem Ladepunkt auszustatten. Ausnahmen sind unter anderem für Nichtwohngebäude vorgesehen, die sich im Eigentum von kleinen und mittelständischen Unternehmen befinden und überwiegend von ihnen selbst genutzt werden, oder für Bestandsgebäude, wenn die Kosten für die Lade- und Leitungsinfrastruktur 7 Prozent der Gesamtkosten einer größeren Renovierung überschreiten.

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