#PfeiffersWoche – die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 15.11.2019 – Geändert am: 29.11.2019

Copyright: Michael Kappeler

Erstmals seit sechs Jahren legten wieder 400 Rekrutinnen und Rekruten anlässlich des 64. Gründungstages der Bundeswehr ihren Eid vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ab. Mit solchen öffentlichen, feierlichen Gelöbnissen sollen die Soldaten wieder mehr ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gelangen. Angesichts der außenpolitischen Entwicklungen ist dies wichtig. Frieden ist nicht selbstverständlich. Selbstverständlich für die Abgeordneten hingegen war die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, die Einführung der Masern-Impfpflicht und die Eindämmung der Geldwäsche. Mit großer Mehrheit verabschiedeten sie Gesetzesvorhaben zu diesen Themen. In der Arbeitsgruppe Wirtschaft beschäftigten sich die Unionspolitiker zudem noch einmal mit dem Klimaschutzgesetz, dem Koalitionsantrag zum Internet Governance Forum (Zum Antrag) – eine 2006 gegründete internationale Diskussionsplattform für die Regierungsführung im Internet, die Ende des Monats in Berlin tagt – und der Gesundheitswirtschaft. Zu letzterem referierte Gesundheitsminister Spahn und hob die Bedeutung einer innovativen und digitalen Gesundheitsversorgung hervor.

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