#PfeiffersWoche – die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 27.09.2019 – Geändert am: 27.09.2019

Copyright: Michael Kappeler

Auf den Straßen und im Parlament, auf Konferenzen und Gipfeln – diese Woche gab es viel Bewegung für den Klimaschutz, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Nachdem sich der Koalitionsausschuss Ende vergangener Woche bereits auf ein Klimaschutzprogramm 2030 geeinigt hatte, debattierten die Abgeordneten die darin vorgestellten Eckpunkte im Plenum. Auch der Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem sie die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen mit Milliardenhilfen für den Strukturwandel unterstützen möchte, wurde in erster Lesung diskutiert. Im Rahmen eines Klimakongresses setzte sich auch die Unionsfraktion in den letzten Tagen intensiv mit dem Klimaschutz auseinander. Auch wenn derzeit leicht der Eindruck entstehen könnte, als diskutiere die Politik über nichts anderes als Klimagerechtigkeit, fanden weitere wichtige Debatten im Bundestag statt. So diskutierten die Parlamentarier auch über den Umgang mit den Stasi-Unterlagen, höhere Löhne für die Alten- und Krankenpflege und den Stand der Ost-West-Lebensverhältnisse 30 Jahre nach der Wiedervereinigung.

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