#PfeiffersWoche – Die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 11.12.2020 – Geändert am: 12.12.2020

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Die abgelaufene Sitzungswoche im Deutschen Bundestag war besonders. So gab es keine Regierungsbefragung, keine Fragestunde und keine Aktuellen Stunden. Stattdessen stimmten die Abgeordneten über den Bundeshaushalt 2021 ab, das „Königsrecht des Parlaments“. Im Mittelpunkt des Haushalts standen die Ausgaben rund um die Bewältigung der Corona-Krise und Investitionen in die Zukunft.

Corona-Kosten zeichnen sich deutlich ab

Tatsächlich spiegeln sich die Kosten der Pandemie-Bekämpfung eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant wurden deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz für die Neuverschuldung wird auf 179,8 Milliarden Euro heraufgesetzt. Das heißt: Es muss erneut die Ausnahmeregel von der Schuldenbremse in Anspruch genommen werden. Diese Schulden sind erforderlich, um Deutschland sicher durch die Pandemie zu bringen.

Etats der Ressorts wurden einzeln abgestimmt

Der lange Abstimmungsreigen begann am Dienstag mit den Etats des Bundespräsidialamtes, des Bundestags und des Bundesrats. Anschließend wurde peu à peu über alle weiteren Etats debattiert und abgestimmt - vom Bundesfinanzministerium über das Auswärtigen Amt bis zum Bundeskanzleramt. Interessant waren die Debatten um den Etat des Bundesgesundheitsministeriums, da der Regierungsentwurf angesichts der Bekämpfung der Corona-Pandemie im parlamentarischen Verfahren deutlich geändert wurde.

Jeder 2. Euro in Soziales, Arbeit und Rente

Über den größten Einzeletat wurde schließlich am Freitag abgestimmt: Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales stehen 2021 insgesamt 164 Milliarden Euro zur Verfügung, insbesondere auch um die Rentenkasse zu stützen.

 

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