#PfeiffersWoche – die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 14.02.2020 – Geändert am: 14.02.2020

Copyright: Michael Kappeler

Diese Sitzungswoche begann mit einem Paukenschlag. Am Montag verkündete die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten sowie von ihrem Amt als Parteivorsitzende bis zum Sommer zurückzutreten. „Die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauers zeigt Haltung. Das verdient Respekt! Für die kommenden Wochen gilt es nun, geschlossen und zügig die Fragen rund um die personelle und inhaltliche Aufstellung der CDU zu lösen“, so Joachim Pfeiffer. Darüber hinaus ging es auch um die Lösungen gesellschaftlicher Herausforderungen im Deutschen Bundestag. So stimmten die Parlamentarier u.a. über Gesetze für mehr Unterstützung bei beruflichen Fortbildungen und debattierten über eine Verlängerung der Friedensmissionen durch die Bundeswehr im Sudan und im Südsudan sowie eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien. Außerdem stellte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Maßnahmenpaket zum Ausbau von 5G-Netzen vor, das insbesondere schärfere Sicherheitsstandards und mehr Kooperationen auf europäischer Ebene fordert (Zum Positionspapier).

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