#PfeiffersWoche – die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 31.01.2020 – Geändert am: 31.01.2020

Copyright: Michael Kappeler

Vor 75 Jahren wurde das NS-Konzentrationslager in Auschwitz befreit. Über eine Million Menschen wurden dort auf brutalste Weise ermordet. Mit einer Gedenkfeier haben die Bundestagsabgeordneten in dieser Woche den Opfer der Nationalsozialisten gedacht. Trauer herrscht auch am heutigen Tag. Denn Großbritannien tritt am 31. Januar 2020 aus der EU aus. Zuvor hatte das Europaparlament den Brexit-Vertrag ratifiziert. Viele wirtschaftliche, soziale und politische Folgen sind noch nicht absehbar. Klar ist, dass Deutschland nun mehr Verantwortung übernehmen muss, auch, um den Zusammenhalt der EU zu stärken. Damit Deutschland auch weiterhin die Wachstumslokomotive in Europa bleibt, hat der Bundestag in dieser Woche wieder zahlreiche wichtige Gesetze beschlossen und beraten, u.a. haben die Abgeordneten den Jahreswirtschaftsbericht 2020 beraten, das „Genehmigungsbeschleunigungsgesetz“ beschlossen, damit Großprojekte schneller realisiert werden können, und über die Stärkung der Kulturförderung im ländlichen Raum debattiert. Auch der stockende Ausbau der Windkraft, die Frage nach den Mindestabstandsregelungen sowie der Ausbau des 5G-Netzes beschäftigte insbesondere die Wirtschafts- und Energiepolitiker. 

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