#Pfeiffers Woche – Die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 17.05.2019 – Geändert am: 17.05.2019

Copyright: Michael Kappeler

Diese Sitzungswoche des Deutschen Bundestags stand im Zeichen des 70. Jahrestages der Unterzeichnung und des Inkrafttretens unseres Grundgesetzes. Dazu fand am Donnerstag eine zweistündige Plenardebatte statt, in der die Abgeordneten aller Parteien die Bedeutung unserer Verfassung gewürdigt und gleichzeitig eine Weiterentwicklung gefordert haben. Ansonsten standen diese Woche Debatten zur Erhöhung des BAföGs, welches in zwei Stufen von 735 auf 861 Euro steigen soll, zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags, zur Durchsetzung der Ausreisepflicht und zur Finanzierung der Grundrente und –Steuer auf der Agenda. Ein weiteres Highlight war der Fraktionskongress „Europa im außenwirtschaftlichen Spannungsfeld der großen Wirtschaftsmächte“. Joachim Pfeiffer hatte gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus Vertreter aus Politik und Wirtschaft geladen, um u.a. mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström über die künftige Rolle Europas in der Welt zu sprechen. Was diese Woche sonst noch passiert ist und was insbesondere den Waiblinger Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer beschäftigt hat, erfahren Sie in dieser Ausgabe der Pfeiffer-Post. Viel Freude beim Lesen!

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