#Pfeiffers Woche – die Sitzungswoche im Überblick

Erstellt am: 15.03.2019 – Geändert am: 15.03.2019

Copyrigth: Michael Kappeler

Mit dem sogenannten Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedete die Koalition diese Woche ein Mammutgesetz im Gesundheitsbereich. Das Ziel: Schnellere Arzt-Termine und eine bessere medizinische Versorgung, insbesondere im ländlichen Bereich. Am Donnerstag stimmten die Parlamentarier zudem einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu. Damit herrscht nun mehr Klarheit über die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten. Eine frohe Botschaft für Autofahrer, Handwerk und Mittelstand. Außenpolitisch bewegte uns Europäer diese Woche erneut das Brexit-Chaos im britischen Unterhaus. Das Austrittsdatum rückt immer näher und noch immer gibt es keine Einigung über das Abkommen zum EU-Austritt Großbritanniens.

Ähnlich erhitzt wie die Gemüter der britischen Parlamentarier sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages jedweder Coleur beim Thema Rüstungsexporte. Die einen sehen darin den Export von Gewalt und Krieg; für die anderen ist es ein legitimes Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik. Joachim Pfeiffer hat sich dazu mit Joachim Ziessler von der Landeszeitung Lüneburg diese Woche unterhalten. Das Interview können Sie hier nachlesen.

Die Sitzungswoche endete heute dann mit einer Debatte über Frauenpolitik: Wie schaffen wir es, mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen? Wie gehen wir mit dem Thema häusliche Gewalt um? Und wie ist es um die Entgeltgleichheit bestellt? Anlass dazu war der internationale Frauentag am 8. März.

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