Pesco: EU will engere militärische Zusammenarbeit

Erstellt am: 25.11.2017 – Geändert am: 25.11.2017

Zum ersten Mal schließen sich innerhalb der EU mehrere Länder zusammen, um ihre Verteidigungspolitik stärker aufeinander abzustimmen und enger zusammenzuarbeiten. In Brüssel unterzeichneten die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, darunter auch Deutschland, die sogenannte Pesco-Vereinbarung (Permanent Structured Cooperation). Nur Irland, Portugal, Dänemark, Malta und Großbritannien sind nicht darunter. Die Unterzeichner verpflichten sich unter anderem dazu, den nationalen Verteidigungsetat regelmäßig zu erhöhen, um gemeinsam gesteckte Ziele zu erreichen.
Der Waiblinger Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer zeigt sich erfreut über diesen historischen Moment, fordert er doch schon seit langem ein engeres Zusammenrücken in Sicherheitsfragen: „Europa muss sich notfalls selbst helfen können. Dafür gilt es vorbereitet zu sein, nationale Anstrengungen zu erhöhen und die europäische Säule zu stärken“.
 
Bereits jetzt gibt es knapp 50 Vorhaben von 15 Staaten, die auf diese Weise mit mehr Ressourcen ausgestattet werden sollen. Beispielsweise strebt Deutschland die Einrichtung eines Exzellenzzentrums für Auslandsmissionen und die Schaffung eines verlegbaren Krankenhauses an. Auch sind gemeinsame Kampftruppen von Frankreich, Polen und Deutschland angedacht.
 
Andere Länder können bei Projekten auch später mit einsteigen oder weitere Vorhaben starten. Die Teilnahme an Pesco selbst bleibt jedoch freiwillig; die Entscheidung trifft jeweils der Mitgliedsstaat.
Mit Pesco geht die EU einen ersten großen Schritt hin zu mehr militärischer Eigenständigkeit in Ergänzung zum transatlantischen Verteidigungsbündnis, der Nato. Noch in diesem Jahr soll die Einrichtung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit durch den Europäischen Rat beschlossen werden.

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