Große Waffen, kleine Waffen - Öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Erstellt am: 30.09.2018 – Geändert am: 02.10.2018

Große Waffen, kleine Waffen - Öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Quelle: Bundeswehr/Modes

Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags hat in dieser Woche über das Thema Rüstungsexporte debattiert.  Anlass waren zwei Anträge der Opposition, welche stärkere Kontrollen und Einschränkungen von Rüstungsexporten fordert.

Im Mittelpunkt steht hierbei eine unklare Definition von Kleinwaffen. Während für den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD Kriegswaffen, Pistolen, Gewehre und Sturmgewehre gehören, also eine sehr enge Definition für Kleinwaffen, so hält Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU nichts von einer solchen engen Auslegung, weil es den Eindruck erweckt, als würde Deutschland mit Kleinwaffen um sich werfen. Das sei aber keineswegs der Fall, denn der Anteil deutscher Kleinwaffen am weltweiten Markt liegt im Promillebereich. Dies bestätigen auch zahlreiche Institute wie Small Arms Survey oder Projekt Conflict Armaments Research. Schon heute hat Deutschland eine vernachlässigbaren Bedeutung für den internationalen Transfer mit Kleinwaffen in Kriegs- und Krisengebiete. Hinzukommt, dass die Praxis durch die Kleinwaffengrundsätze in der letzten Legislaturperiode nochmals verschärft wurde.

In den kommenden Wochen will die große Koalition eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag zum Thema Rüstungsexporte umsetzen. Demnach sollen keine Waffenexporte mehr an Länder genehmigt werden, die am Jemen-Krieg beteiligt sind.

Lesen Sie hier einen aktuellen Artikel aus der Tagesschau, in dem Joachim Pfeiffer Stellung zu dem Thema nimmt.

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