Mobilfunkgipfel in Schorndorf – "Gleichwertigkeit und Flächendeckung bis zur Milchkanne"

Erstellt am: 28.03.2019 – Geändert am: 05.04.2019

Der Waiblinger Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer und der Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopf hatten am 27. März 2019 zum Mobilfunkgipfel geladen. Gemeinsam mit Vertretern der Bundesnetzagentur und der Mobilfunkbetreibern, diskutierten sie über die flächendeckende Mobilfunkversorgung. Denn, das machte der Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer in seinen einleitenden Worten klar, surften noch immer die Bürger und auch Behörden in Schorndorf viel zu langsam oder überhaupt nicht im Internet. Während alle von 5G reden, stünde immer noch die Frage nach flächendeckenden 3G oder 4G im Raum. Reghaft beteiligten sich die geladenen Gäste an der Diskussion und untermauerten die Argumente mit zahlreichen Erfahrungen mit „weißen Flächen“ in der Region.

Enge Zusammenarbeit aller Akteure Voraussetzung für schnelles Internet

Die Mobilfunkbetreiber versicherten, dass sie alles in ihrer Macht stehende tun würden, um den „weißen Flächen“ die Gauen aus zu machen. Das, so der Telekom Vertreter Michael Zieg, setzte aber die technische Infrastruktur voraus, die zwar jeder nutzen, aber niemand vor seinem Haus bauen möchte. Daher sei eine enge Zusammenarbeit mit allen Akteuren wichtig, auch mit Städten und Gemeinden.

In Schorndorf, beispielsweise, gibt es immer noch ein Verbot für Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden. Einig waren sich alle, dass es noch ein weiter Weg sei hin zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung „bis zur letzten Milchkanne“ , wie Joachim Pfeiffer das Ziel und den Status Quo zusammenfasste. Zwar bestünde noch enormer Nachholbedarf, wenn man bedenken würde, dass derzeit nur 2,6 Prozent aller stationären Breitbandanschlüsse mit einem Glasfaserkabel verbunden sind, im Vergleich zum Spitzenreiter Südkorea, wo ein Glasfaseranteil von 78,5 Prozent besteht. Doch trotz aller Schwierigkeiten komme der Breitband-Netzausbau hierzulande voran, versicherte Joachim Pfeiffer.

Maßnahmen des Bundes für super-schnelles Internet in Stadt und Land zeigen Wirkung

In den zurückliegenden Jahren habe die Bundesregierung mit Nachdruck am flächendeckenden Ausbau der Gigabit-Netz bis 2025 gearbeitet. Die Maßnahmen zeigten Wirkung: „Deutschlandweit stehen bereits 32,5 Millionen oder über 79 Prozent aller Haushalte ein Zugang zum Breitband-Internet zur Verfügung. Das sind mehr als vier Millionen zusätzliche Haushalte im Vergleich zu 2015. Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser würden dabei prioritär in den Fokus genommen werden. Ebenso ländliche Regionen. Denn ohne schnelles Internet verliert eine Region für Unternehmen an Attraktivität.“, so Pfeiffer weiter.

Relaunch des Breitbandförderprogramms stärkt insbesondere ländliche Regionen

Um das zu verhindern, hat der Bund sein Breitbandförderprogramm überarbeitet und stark vereinfacht. Künftig werden die Anträge nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Um die Gigabitprojekte auf eine solide finanzielle Basis zu stellen, wurde der Förderhöchstbetrag des Bundes von 15 auf 30 Millionen Euro erhöht. Zudem übernehmen die Länder den kommunalen Eigenanteil von zehn Prozent nicht mehr nur bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren, sondern auch bei finanzschwachen Kommunen. In den Jahren 2016, 2017 und 2018 sind so insgesamt 82,18 Millionen Euro an Kommunen, Städte und Kreise geflossen. Im Rahmen der Offensive "Digitales Klassenzimmer" sind im Zusammenhang mit der Förderung in "weißen Flecken" durch die zuständigen Gebietskörperschaften Fördermittel für 5.972 Schulen beantragt worden. Die Projekte werden derzeit noch umgesetzt.

5G-Auktionserlöse fließen in Breitbandausbau

Außerdem werden aktuell die Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G am Standort der Bundesnetzagentur in Mainz versteigert. Die Auktionserlöse werden gleich wieder in den Breitbandausbau investiert. Damit macht die unionsgeführte Bundesregierung den Weg frei für die Technologien der Zukunft und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland insgesamt. „Für mich sind städtische und ländliche Räume dabei gleichwertig, auch wenn wir nicht alles gleichzeitig erreichen können. Es geht hier um einen sukzessiven Prozess“, erklärte Joachim Pfeiffer. Aus diesem Grund schlug er vor, künftig auch auf innovative Instrumente wie die negative Auktionierung zu setzen. Weitere Frequenzen würden in den Jahren 2023/25 versteigert werden, wenn die Frequenzzuteilungen der Versteigerung zur digitalen Dividende I aus dem Jahr 2010 auslaufen.

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