Keine Briefe mehr an Montagen?

Erstellt am: 25.10.2019 – Geändert am: 25.10.2019

Quelle: Paketda

Sollte die Post an Montagen keine Briefe mehr zustellen? Ja, meint die FDP. Sie hatte in dieser Woche vorgeschlagen, die Zustellungs-Pflicht auf fünf Tage zu reduzieren. Damit kommt Fahrt in die Debatte um die Post-Reform. Auch Joachim Pfeiffer sieht die Notwendigkeit einer Anpassung. Denn erstens, schreibt die EU das Austragen von Briefen lediglich an fünf Wochentagen vor, Deutschland geht also bereits heute darüber hinaus. Zweitens, werden im Zeitalter des Internets immer weniger (Privat-)Briefe geschrieben. Drittens, werden am Montag nur 1,6 Prozent der Postmengen zugestellt.

Die europäische Postdienste-Richtlinie sieht vor, dass die EU-Mitgliedsstaaten eine fünf-Tage-Zustellpflicht garantieren. Zahlreiche Länder folgen diesem Vorschlag bereits seit Längerem. In Deutschland stellt die Deutsche Post bislang an jedem Werktag Briefe zu und das, obwohl die Postmengen montags mit 1,6 Prozent sehr gering sind.

Im Rahmen der Diskussionen um die Postgesetznovelle hatte die FDP-Bundestagsfraktion in dieser Woche daher in einem Antrag gefordert, die Montagszustell-Pflicht abzuschaffen. Als Voraussetzung müsste allerdings gelten, dass die Deutsche Post samstags deutlich mehr Briefe austrägt, nämlich rund 95 Prozent der Briefe, die am Vortag eingeworfen wurden.

Auch der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer hält eine Überarbeitung für wichtig, schließlich seien Teile des derzeitigen Postgesetzes über zwanzig Jahre alt. „Im Zeitalter von Internet und Digitalisierung sollte es legitim sein, sich zu überlegen, ob eine Sechs-Tage-Briefzustellung weiterhin erforderlich ist. Aus diesem Grund kann ich mir durchaus vorstellen, hier z.B. zwischen Brief- und Paketzustellung zu differenzieren oder für eine Samstags- oder Montagszustellung einfach einen kleinen Betrag mehr zu bezahlen“, schlägt Pfeiffer vor. Anfang August hatte das Bundeswirtschaftsministerium ein Eckpunktepapier zur anstehenden Postgesetz-Novelle vorgelegt. Bis Ende des Jahres soll es einen ersten Gesetzentwurf geben.

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