Joachim Pfeiffer leitet Beirat Bundesnetzagentur

Erstellt am: 16.03.2018 – Geändert am: 16.03.2018

Der Beirat bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat den CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer mit großer Mehrheit zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Pfeiffer ist bereits seit 2006 Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, und leitete ihn schon von 2015 bis 2016. Zudem war er mehrmals als deren stellvertretender Vorsitzender tätig. „Ich übernehme sehr gerne wieder die Position des Beiratsvorsitzenden bei der Bundesnetzagentur. Drei Aufgaben gilt es jetzt anzupacken: Erstens, wir müssen zügig die Hochgeschwindigkeits-Übertragungsnetze ausbauen, sowie, zweitens, die anstehende Vergabe von Funkfrequenzen für die nächste Mobilfunkgeneration 5G ausbauen. Diese Handlungsfelder sind zentral für die Zukunft Deutschlands. Drittens, bestehende Mobilfunklücken müssen geschlossen und die Versorgungsqualität mit schnellem Internet insgesamt erhöht werden. Dabei setzen wir als Beirat auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur.“ Zu Pfeiffers Stellvertreter wurde der bisherige Vorsitzende Olaf Lies, Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz in Niedersachsen, bestimmt.

Der Beirat, ein politisches Beratungsgremium, besteht aus jeweils  16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 16 Vertretern des Bundesrats. Sowohl die Mitglieder des Beirates als auch die stellvertretenden Mitglieder werden jeweils auf Vorschlag des Deutschen Bundestages und des Bundesrates von der Bundesregierung berufen. Seinen Vorsitzenden bestimmt der Beirat üblicherweise für zwei Jahre. Turnusmäßig wird der Vorsitz im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundestages beziehungsweise einem Vertreter des Bundesrates besetzt.

 

Hintergrund:

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen ist eine selbstständige Bundesoberbehörde, deren Auftrag darin besteht, durch Regulierung in den Zuständigkeitsbereichen den Wettbewerb zu fördern und einen diskriminierungsfreien Netzzugang zu fairen Bedingungen zu gewährleisten. In den Bereichen Post und Telekommunikation stellt die Bundesnetzagentur zudem sicher, dass Dienstleistungen flächendeckend und ausreichend (sog. Universaldienstleistungen) vorhanden sind. Knappe Ressourcen wie Funkfrequenzen und Rufnummern stellt sie entsprechend bereit, schützt Verbraucherrechte und kann als Moderator in Schlichtungsverfahren angerufen werden. 

 

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