Jahreswirtschaftsbericht 2018: Es läuft rund!

Erstellt am: 02.02.2018 – Geändert am: 02.02.2018

Es läuft rund in der deutschen Wirtschaft. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in ihrem Jahreswirtschaftsbericht „Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft“, welcher am heutigen Freitag im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert wurde. Für dieses Jahr hebt sie ihre Herbstprognose zur Konjunkturentwicklung von einem ursprünglich erwarteten Plus von 1,9 Prozent auf 2,4 Prozent an. Vor allem der Binnenkonsum, Außenhandel und die stärker investierenden Unternehmen treiben die Volkswirtschaft an. Als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kam auch Joachim Pfeiffer zu Wort.

Schauen Sie sich hier die Rede an.

Der anhaltende Aufschwung belebt auch den Arbeitsmarkt. So soll die Erwerbstätigkeit um rund 490.000 Arbeitsplätze in diesem Jahr ansteigen, während die Arbeitslosenquote mit 5,3 Prozent weiter auf den niedrigsten Stand seit über 25 Jahren fällt. Bereits im vergangenen Jahr erreichte die Erwerbstätigkeit mit 44,3 Millionen den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung. Entgegen aller Behauptungen von Schwarzmalern und Pessimisten: Auch die Arbeitnehmer profitieren vom Aufschwung. Die verfügbaren Einkommen sollen in 2018 um 3,6 Prozent steigen.

Die ausgezeichnete Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage ist allerdings weder ein Selbstläufer noch eine Aufforderung, sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Im Gegenteil! Die Welt dreht sich weiter. Die außenwirtschaftspolitischen Herausforderungen machen auch vor Deutschland nicht Halt: Vom Brexit über wachsende protektionistische Tendenzen bis hin zu anstehenden EU-Reformen. Problematisch hierzulande sind die Anzeichen von Überhitzung in einigen Sektoren und zunehmende Fachkräfteengpässe. Zudem verändern Megatrends wie die Digitalisierung, der Klimawandel, die Energiewende oder der demografische Wandel unsere Gesellschaft und Industrie grundlegend und fordern zum Handeln auf.

Für weiteres Wachstum und künftige Wettbewerbsfähigkeit ist es daher notwendig, Wirtschaft und Arbeitnehmer zu entlasten statt weiter zu belasten. So sind beispielsweise der Abbau der Kalten Progression, also Steuererhöhungen durch die Hintertür, sowie eine steuerliche Forschungsförderung geboten. Zudem sollte die gute Haushaltslage und Konjunktur dafür genutzt werden, Wachstumsfesseln zu lösen, den Bürokratie-Wildwuchs zu kappen und Deutschland zum „smart country“ auszubauen. Das setzt Investitionen in die Infrastruktur voraus. Daher haben sich CDU, CSU und SPD in ihrem Sondierungspapier auch auf den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 geeinigt. Denn wer nicht konsequent digitalisiert, wird verlieren.

Auch der demografische Wandel stellt Deutschland vor gewaltige Herausforderungen. Die Aufgabe der neuen Bundesregierung ist es daher, dem zunehmenden Fachkräfteengpass entgegenzuwirken und alle zur Verfügung stehenden Kräfte für den Arbeitsmarkt zu aktivieren. Dazu gehört vor allem die Erhöhung der Erwerbstätigkeit von Frauen, aber auch die Integration von Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten in den Arbeitsmarkt sowie das gezielte Anwerben qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland.

Ob bei der Klima- Rüstungsexport-, oder Handelspolitik – statt nationaler Alleingänge erfordert die Globalisierung multilaterale Lösungsansätze. Die Formel für die Energiepolitik in dieser Legislaturperiode muss daher lauten: mehr Markt, mehr Wettbewerb, mehr Europa. Offene Märkte gilt es zudem ohne Wenn und Aber mit einer Koalition der Willigen für Freihandel zu verteidigen. Klar muss sein: Für Deutschland ist ein starkes, geeintes Europa der beste Garant für eine gute Zukunft, Frieden, Wohlstand und Wachstum.

 

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