5,5 Milliarden Euro für gute Kindertagesbetreuung

Erstellt am: 22.10.2018 – Geändert am: 22.10.2018

5,5 Milliarden Euro für gute Kindertagesbetreuung

Quelle: CDU Deutschlands/ Dominik Butzmann

Der Bund unterstützt die Länder mit 5,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Diese Investitionen in die Betreuung unserer Kinder sind Investitionen in unsere Zukunft und gut angelegtes Geld. CDU/CSU und SPD setzen mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ ein weiteres zentrales familienpolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrages um, um Familien in Deutschland zu stärken. Allein in dieser Legislaturperiode wurde bereits das Baukindergeld eingeführt und die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag auf den Weg gebracht. Bei der Kinderbetreuung tut sich also etwas.

 

Während in der Vergangenheit der Ausbau der Kitaplätze im Mittelpunkt stand, kommt es jetzt auf den Ausbau der Qualität der Kindertagesbetreuung an.

Allerdings erwartet die Union, dass das Geld auch tatsächlich dort ankommt, wo es gebraucht wird und nicht nur für andere Zwecke, beispielsweise zur Beitragsreduzierung, eingesetzt wird. Erste Pflicht muss die Qualität sein, die Kür kann dann die Beitragsfreiheit sein. Weshalb von den 5,5 Milliarden Euro auch noch zusätzliches Personal im Bundesfamilienministerium bezahlt wird, bleibt daher mehr als fragwürdig.

 

Seit August 2013 haben Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr Anspruch auf einen öffentlich geförderten Betreuungsplatz. Allerdings offenbart eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), dass aktuell noch immer 273.000 Betreuungsplätze fehlen und das, obwohl im vergangenen Jahr circa 79.000 zusätzliche Plätze für Kinder unter sechs Jahren entstanden sind. Demnach gibt es in Deutschland eine Betreuungslücke von 11,6 Prozent, wobei sich diese von Bundesland zu Bundesland stark unterscheidet. So ist die Situation in Bremen, Hessen und Rheinland-Pfalz besonders dramatisch. Als Grund dafür, dass die Lücke kaum kleiner geworden ist, nennen die Wissenschaftler steigende Geburten- und Zuwandererzahlen. Zum Vergleich: 2017 hatten 279.000 Kitaplätze für unter Dreijährige gefehlt, also eine Lücke von 12,1 Prozent.

In den letzten Jahren hat der Bund bereits massiv in den Ausbau und die Qualität der Kindertagesbetreuung investiert und damit die Länder bei ihrer Aufgabe finanziell unterstützt. Seit 2009 stellt der Bund rund 12,6 Milliarden Euro den Ländern zur Verfügung.  

Beispielsweise fließen zwischen 2008 und 2020 im Rahmen des Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“  4,4 Milliarden Euro in vier Investitionsprogramme „Kinderbetreuungsfinanzierung“. Seit 2015 stellt der Bund den Ländern außerdem jährlich 845 Millionen Euro für Betriebskosten zur Verfügung, im letzten und diesen Jahr ist dieser Betrag auf 945 Millionen Euro gestiegen, d.h. das ergibt  6,26 Milliarden Euro Betriebskostenzuschüsse von 2009 bis 2018. Hinzu kommen die freigewordenen Mittel durch den Wegfall des Betreuungsgeldes von rund zwei Milliarden Euro, die den Ländern von 2016 bis 2018 für die Förderung der Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt werden.

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