Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

Erstellt am: 18.05.2018 – Geändert am: 18.05.2018

Diese Woche debattierte der Deutsche Bundestag über das Haushaltsgesetz 2018. Zunächst stellte der Finanzminister Olaf Scholz den Haushaltsentwurf für 2018 vor. Vorgesehen sind Ausgaben in Höhe von 341 Milliarden Euro. Der Höhepunkt der Haushaltswoche war die Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der anschließenden sogenannten Elefantenrunde – der traditionelle Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Danach wurden die Etats der einzelnen Ministerien vorgestellt. Für den Bereich Wirtschaft und Energie sprach der CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer im Plenum und forderte zu mehr Tempo auf, um den Wachstumsmotor weiter in Schwung zu halten. „Wir müssen schneller werden“, so Pfeiffer, ob beim Abschluss von Handelsverträgen, dem Ausbau der Infrastruktur oder der Digitalisierung.

 

Sehen Sie sich hier die Plenarrede von Joachim Pfeiffer an.

Zurück