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Erstellt am: 12.05.2017 – Geändert am: 11.09.2017

EU-Einigung zu Anti-Dumping

Die EU-Handelsminister haben am 11. Mai 2017 auf ihrer Ratstagung in Brüssel eine wichtige Einigung zur Einführung einer neuen Methodologie zur Berechnung des Dumpings in der Antidumpinggrundverordnung der EU erzielt. Die Ratsentscheidung ist ein wirtschafts- und außenhandelspolitisch wichtiger Schritt. So gibt es eine Verständigung über eine WTO-konforme (WTO = World Trade Organisation) neue Methodologie zur Berechnung des Dumpings. Damit wird gleichzeitig die Wirksamkeit der handelspolitischen Schutzinstrumente gegen Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Handel gewährleistet. Davon profitieren die deutschen und europäischen Industriestandorte, die WTO und die deutschen und europäischen Außenhandelspartner. Nun muss das Europäische Parlament ebenfalls eine Position verabschieden. Handel ist gerade für Deutschland wichtig. Am gesamten weltweiten Handel hat Deutschland einen Anteil von 7,2 Prozent. Weite Teile der deutschen Volkswirtschaft sind in einem hohen Maß exportabhängig. Das zeigt sich auch bei der Beschäftigung: Jeder vierte Arbeitsplatz hängt direkt oder indirekt vom Export ab. Die Exportquote – also der Anteil der Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) - sank 2016 leicht auf 46 Prozent (-0,9 Prozent gegenüber 2015). Ein florierender Handel mit dem Ausland bringt Wohlstand im Inland. Der freie Welthandel gibt wichtige Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Deutschland tritt daher seit langem für offene Märkte, fairen internationalen Wettbewerb und für eine Handelsliberalisierung auf der Grundlage klarer, vorhersehbarer und multilateral abgestimmter Regeln ein. Für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland ist eine weitere Liberalisierung des Welthandels von entscheidender Bedeutung. Neben der Weiterentwicklung offener Märkte kann es zu ihrer Sicherung notwendig werden, wettbewerbsverzerrende Handels- und Subventionspraktiken des Auslands abzuwehren. Dies erfolgt durch Anwendung und maßvolle Weiterentwicklung der handelspolitischen Schutzinstrumente der WTO und EU (unter anderem Anti-Dumpingverfahren).

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