Freihandel First: Die Bedeutung von CETA

Erstellt am: 06.10.2017 – Geändert am: 06.10.2017

(Quelle: Markus Schwarze/CDU)

Noch steht die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente aus, aber bereits jetzt fallen viele Handelshemmnisse weg und die überwiegende Mehrheit der Produkte zwischen Europa und Kanada können leichter gehandelt werden. Das bringt neue Arbeitsplätze, erhöht die Produktvielfalt, hebt das Einkommensniveau der Menschen und senkt die Exportkosten, was besonders für kleine Firmen wichtig ist. Als modernstes Freihandelsabkommen seit jeher bietet CETA Europa so die Chance, auch künftig die Spielregeln in der Welt mitzubestimmen. Abschottung und Protektionismus dagegen kennen am Ende nur Verlierer.

Seit gut zwei Wochen sind eine Reihe von Handelshemmnissen zwischen der EU und Kanada Geschichte, weil das Comprehensive Economic and Trade Agreement, abgekürzt CETA, das seit dem 21. September vorläufig in Kraft ist, Zollschranken und viel Bürokratie wegfallen und den Warenstrom zwischen Europa und Kanada besser fließen lässt. Vorläufig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die nationalen Parlamente der Europäischen Union das Abkommen noch ratifizieren müssen – so auch der Deutsche Bundestag. Globaler Handel dient einer Reihe von Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs), Journalisten und Parteien als geeignetes Feindbild für eine unreflektierte Globalisierungskritik, bei der Empörung statt Aufklärung den Ton angibt und die immensen Vorteile des Themas Freihandels gnadenlos unter die Räder kommen.

Bei einem Abkommen dieser Größe sind die Folgen weitreichend. Es ist daher selbstverständlich, dass bei den Menschen Unbehagen und Skepsis herrscht, wenn sie nach CETA gefragt werden. Denn wie bei jedem Wandlungsprozess kommt es darauf an, ihn richtig zu gestalten, damit er allen zu Gute kommt. Wegen der Komplexität des Themas aber bei den Menschen Ängste zu schüren und es für die eigenen Zwecke zu missbrauchen, ist unredlich. Dem muss mit guten Argumenten begegnet werden.

Oft wird behauptet, Freihandel führe zu mehr Armut. Das Gegenteil ist aber der Fall: laut der Vereinten Nationen hat die Zunahme des internationalen Handels zu einem Rückgang der weltweiten Armut geführt. Grundsätzlich schafft mehr Handel neue Arbeitsplätze, erhöht die Produktvielfalt und hebt das Einkommensniveau der Menschen. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Wenn ein größerer Markt existiert, kann mehr produziert und verkauft werden. Dadurch können Unternehmen mehr Mitarbeiter einstellen. Im Supermarkt werden neue und mehr Produkte zu niedrigeren Preisen angeboten, weil mehr importiert werden kann. Mehr Möglichkeiten, die eigenen Produkte auf einem ausreichend großen Markt verkaufen zu können, kommen besonders dem Exportweltmeister Deutschland zugute. Denn die deutsche Binnenkonjunktur allein reicht als Absatzmarkt nicht aus. Deshalb sind offene internationale Märkte und ein freier Welthandel so wichtig für Deutschland.

Wiederholt wurde von CETA-Gegnern als Argument angeführt, dass das Abkommen nur den Konzernen nütze, nicht aber den kleinen Betrieben. Das ist so nicht richtig. Natürlich profitieren große Unternehmen durch die besseren Handelsmöglichkeiten, aber durch den Wegfall von Handelshemmnissen wie beispielsweise Doppelprüfungen reduziert sich auch der teure Verwaltungsaufwand, der oftmals den kleinen Firmen die Chancen für mehr Export nimmt.

Ein weiterer Kernpunkt der Kritik an CETA war, das so heimische Produktstandards gesenkt würden und schlussendlich Gentechnik auf den Tellern und in den Töpfen landet. Fakt ist aber, dass weiterhin nationale Gesetze und Regulierungen die Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards festlegen. Da wundert es nicht, dass auch Dänemark, Finnland und Schweden, die als Länder mit hohen sozialen Standards bekannt sind, sich für CETA ausgesprochen haben.

Mit CETA ist nun das modernste Freihandelsabkommen seit jeher vorläufig in Kraft. Es bietet Europa die Chance, auch künftig die Spielregeln in der Welt mitzubestimmen und den Wandel nach den eigenen Vorstellungen mitzugestalten. Abschottung und Protektionismus dagegen kennen am Ende nur Verlierer.

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