Ein neuer Élysée-Vertrag - Historische Resolution

Erstellt am: 26.01.2018 – Geändert am: 26.01.2018

Am 22. Januar vor 55 Jahren haben der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle einen der wichtigsten Verträge für die europäische Friedenspolitik unterzeichnet: der Élysée-Vertrag. Er verkündete das Ende der deutsch-französischen „Erbfeindschaft“ und den Beginn der engen deutsch-französischen Freundschaft.


Am Montag erinnerten die beiden Parlamente, der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale, zunächst in Berlin, dann in Paris, an den 55. Jahrestag und beschlossen eine historische, gemeinsame Resolution für einen neuen Élysée-Vertrag. „Es ist an der Zeit zu zeigen, dass Frankreich und Deutschland nicht mehr nur ein Paar sind: Unsere beiden Länder sind eine Familie“, sagte Francois de Rugy, Präsident der französischen Nationalversammlung, in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag.

Ein neuer Élysée-Vertrag – Kampfansage an den Nationalismus

Der Entschließungsantrag mit dem Titel „Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken“ steht auf festem Fundament: So wird er von fünf Fraktionen in der Nationalversammlung und den vier Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag getragen und wurde mit den Stimmen dieser Fraktionen auch angenommen. Dieser Entschließungsantrag nehme „uns als Parlamentarier in die Pflicht“, betonte der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu Beginn der gemeinsamen Bundestagssitzung in Berlin. Denn die enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sei Voraussetzung für eine Weiterentwicklung und Stärkung der EU.

Ziel des Antrags ist es, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Volksvertretungen weiter auszubauen und die bilaterale Zusammenarbeit durch die kurzfristige Umsetzung konkreter Projekte zu stärken. Zudem soll daran erinnert werden, dass die deutsch-französische Freundschaft ein Fundament der europäischen Integration und zugleich untrennbar mit dieser verwoben ist. Entsprechend ist die „Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung eben nicht Nationalismus, nicht Protektionismus, auch nicht die Rückkehr zur D-Mark, sondern gemeinsame Initiativen und europäische Gemeinsamkeiten“, erklärte der Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe Andreas Jung in Richtung AfD-Fraktion.

Deutsch-französische Freundschaft für die Menschen greifbar machen

Konkret heißt das auch, Grenzen beider Länder zu überwinden. Damit sich junge Menschen nicht von nationalstaatlichen Grenzen aufhalten lassen, sollen Bildungsabschlüsse gegenseitig anerkannt werden. Auch das Erlernen der Nachbarsprache soll zur Normalität werden und die Verkehrsinfrastruktur über die deutsch-französische Grenze soll weiter zusammenwachsen. Dazu gehören sowohl Fernverkehrswege als auch grenzüberschreitende Schienenverbindungen und Nahverkehrswege, wie beispielsweise Fahrradwege. Zudem sollen die grenzüberschreitenden Eurodistrikte mehr Kompetenzen erhalten, um grenzüberschreitende Einrichtungen wie Kindertagesstätten oder Gesundheitseinrichtungen zu ermöglichen.

Enge Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich als Voraussetzung für eine Weiterentwicklung und Stärkung der EU

„Es wird deutlich, dass es beiden Parlamente gerade nicht um eine Denkmalschutzveranstaltung oder reine feierliche Beschlüsse geht, sondern um praktische Projekte, die die deutsch-französische Freundschaft für die Bürger erleb- und greifbar macht. Frankreich und Deutschland kommen besondere Aufgaben im zusammenwachsenden Europa zu. Daher werden wir uns gemeinsam für die Zukunft Europas einsetzen“, so Joachim Pfeiffer, der als Teil der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe bei der Sitzung der Nationalversammlung in Paris am Montag dabei war.

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