Pfeiffer beim Europaforum Lech

Erstellt am: 17.04.2018 – Geändert am: 17.04.2018

Brexit, Flüchtlinge, Sicherheit: Wie geht es weiter mit Europa?

Die Zukunft der EU steht auf dem Spiel. Nach dem angekündigten Austritt Großbritanniens, der dysfunktionalen Verteilung von Flüchtlingen und erhöhter Terrorgefahr in Europa ist klar: Die EU muss fit für die Zukunft gemacht werden, um weiter bestehen zu können.

 

Reformen sind nötig

Welche Reformen müssen umgesetzt werden, damit Europas Zukunft gelingt? Darüber haben über 100 hochrangige Vertreter aus Politik, internationalen Institutionen, Forschung und Wirtschaft beim Europaforum im österreichischen Lech vergangene Woche diskutiert. Auch Joachim Pfeiffer nahm an dem Treffen als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Klar war für die Teilnehmer, dass Europa zusammenstehen und international wettbewerbsfähiger sein, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung fördern und mehr für die Sicherheit seiner Bürger tun sollte. Bei der Frage nach der Finanzierung dieser Ziele war sich der zuständige EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger sicher: „Wir müssen Prioritäten setzen und uns dann auf einen Haushalt einigen, der unseren Ambitionen entspricht.“

 

Welche Prioritäten braucht die EU?

Welche Prioritäten sollen das sein? Nach Ansicht der Teilnehmer sollte der Mehrwert, den die EU leisten kann, von zentraler Bedeutung für ihre Finanzausstattung sein. Hierzu erläuterte beispielsweise der für die Energieunion zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič: „Die Modernisierung der europäischen Wirtschaft beispielsweise hängt zunehmend davon ab, ob uns der Übergang zu sauberer Energie gelingt.“ 

Auch beim Thema Sicherheit geht es um die finanzielle Ausstattung: „Die Menschen in Europa verdienen eine EU, die hält, was sie verspricht, und die ihnen Schutz bietet, indem sie für Stabilität in unserer Nachbarschaft sorgt und die Ursachen für Sicherheitsbedenken angeht. Aber das kostet natürlich Geld“, so der EU-Kommissar für Erweiterungsverhandlungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, Johannes Hahn.

 

Europa muss wieder weltpolitikfähig werden

Darüber hinaus gilt, dass, wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unlängst gesagt hat, Europa wieder weltpolitikfähig werden soll.  Für den Waiblinger Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer kann dies nur gelingen mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit einer gemeinsamen europäischen Entwicklung und Produktion sowie gemeinsamen Exportrichtlinien. Außerdem muss Europa eine wirtschaftspolitische Zukunftsagenda schreiben. Nur dann kann Europa vom Krisenmodus in den Zukunftsmodus schalten und künftig wirtschaftlich, politisch und in der Weltsicherheit eine Rolle spielen.

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