Die Stuttgarter Gelbwesten

Erstellt am: 25.01.2019 – Geändert am: 25.01.2019

Copyright: CDU Baden-Württemberg

Seit dem 1. Januar dürfen Diesel der Abgasnorm 4 und schlechter nicht mehr in Stuttgart fahren. Nun gingen am vergangenen Wochenende rund 700 Demonstranten gegen die Fahrverbote in gelben Westen in Stuttgart auf die Straße. Recht haben sie!

Es ist höchste Zeit, dass die Debatte um den Diesel und die Zukunft des Autos versachlicht wird und auch die Betroffenen von Fahrverboten zu Wort kommen, nämlich die Pendler und Beschäftigten in der Region. Zu lange wurde das Thema von Organisationen wie der Deutschen Umwelthilfe dominiert, zu deren Handlanger sich die grüngeführte Landesregierung in Baden-Württemberg machte und den Volksbevormunder spielte. Zum Beispiel hatte die Landesregierung keine neue Überprüfung angeordnet, um etwaige Fahrverbote doch noch zu verhindern, obwohl die Schadstoffwerte deutlich sanken.

Erst vor wenigen Tagen hatten nun mehr als 100 Lungenärzte und -forscher in einer Stellungnahme den gesundheitlichen Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid angezweifelt und stellten sich damit gegen die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin, die vor einer Gesundheitsgefährdung durch diese Stoffe warnt.

Dieser beispiellose Feldzug gegen die Automobilindustrie ist mittlerweile eine echte Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir sind auf dem besten Weg, die nächste Schlüsselbranche zu opfern – dank sei den Klagewellen der Umwelthilfe.

Wir sind gut beraten, die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst zu nehmen. Und machen wir uns nichts vor: Die Automobilindustrie hat unserem Land maßgeblich zu Wohlstand und Prosperität verholfen.

Richtig ist, dass der Schadstoffausstoß hierzulande weiter zu reduzieren ist. Hierbei gilt es allerdings dreierlei zu beachten: Erstens, Fahrverbote sind der falsche Weg, um die Luft in deutschen Städten sauberer zu machen. Zweitens, die Grenzwerte, um die es geht, sind wissenschaftlich fragwürdig. Selbst anerkannte Fachleute, wie Dieter Köhler oder Martin Hetzel, Chefarzt der Klinik für Pneumologie am Krankenhaus vom Roten Kreuz in Stuttgart, sehen keinen ursächlichen Zusammenhang zwischen knapp oder deutlich über dem Grenzwert liegenden Stickstoffdioxid-Konzentrationen und Gesundheitsgefahren, sondern vielmehr eine „ungerechtfertigte Beunruhigung“ der Bürger. Drittens, die Verteufelung des Diesels ist klimapolitisch falsch, weil Diesel einen wesentlich geringeren CO2-Ausstoß hat als andere Motoren. Selbst Elektroautos haben nicht null Emissionen. Mit elektrischen Fahrrädern, wie vom baden-württembergischen Verkehrsminister gefördert, sichern wir uns sicherlich nicht die Weltmarktführerschaft bei künftigen Innovationen in der Automobilindustrie wie bisher.

Gerade jetzt, wenn Wissenschaft und Technik an dem Punkt angekommen sind, Verbrennungsmotoren deutlich sauberer zu machen, wird ihnen der Kampf angesagt – aus ideologischen Gründen und Besserwisserei. Mit diesem grünen Verbots-Wahnsinn muss endlich Schluss sein!

Zurück