„Die Party ist vorbei“

Erstellt am: 06.12.2019 – Geändert am: 06.12.2019

Copyright: Büro Dr. Joachim Pfeiffer, MdB

Diese Woche war Joachim Pfeiffer zu Gast beim CDU-Wirtschaftsrat der Sektion Pforzheim, um über die Ursachen des wirtschaftlichen Abschwungs zu sprechen und mögliche Lösungswege aufzuzeigen. Die Diagnose war schnell gestellt: „Die Party ist vorbei“, so Pfeiffer hinsichtlich der stagnierenden Konjunktur. Die Industrienation Deutschland sei überreguliert und liege erlahmt am Boden. Das müsse sich ändern, wolle Deutschland nicht den Anschluss an die Welt verpassen.

„Uns geht es einfach zu gut“, lautete das Fazit von Joachim Pfeiffer. Die Deutschen könnten sich eine Wir-sind-gegen-alles-Mentalität leisten. Wichtige Entscheidungen, beispielsweise für neue Wohngebiete, Baugebiete oder Mobilfunkmasten würden abgelehnt oder rausgezögert werden. Für eine Industrienation sei dies aber gefährlich. So verliere Deutschland den Anschluss an die Welt. Das wird am Beispiel der Automobilindustrie und am vehementen Kampf gegen den Verbrennungsmotor deutlich: „Wir leben im Weltzentrum des Verbrennungsmotors und sägen aktuell am Ast, auf dem wir alle sitzen.“ Klimaschutz sei wichtig, müsste aber mit Maß und Mitte gestaltet werden, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Produktion der Elektrobatterien alles andere als klimaneutral sei.

Deutschland müsste wieder bereit sein, Risiken einzugehen und Chancen wahrzunehmen. Das gelte auch für die CDU. Diese müsste wieder klarere Kante zeigen, um die Wähler von konservativer Politik zu überzeugen. Pseudo-demokratische Mitgliederbefragungen, Bürgerentscheide und Co. seien hierfür allerdings der falsche Weg, wie am Beispiel der SPD derzeit deutlich würde. Von einer solchen „Überdemokratisierung“ hält Joachim Pfeiffer nichts, denn in einer repräsentativen Demokratie wählten Bürger Repräsentanten, die auf bestimmte Zeit Sachfragen lösen und dem Volk dienen. Die Repräsentanten dürften ihren Auftrag nicht einfach unerledigt in die Hände des Volkes zurückgeben. Aufgaben gäbe es genügend: eine Lockerung der Arbeitszeitregelungen, die Reform des Steuersystems sowie der Einsatz für den freien Handel auf europäischer Ebene und die Erschließung neuer Märkte waren nur einige der Vorschläge, die Joachim Pfeiffer als wachstumsstimulierende Maßnahmen für Deutschland vorschlug.

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