Deutsch-französische Parlamentarische Versammlung konstituiert

Erstellt am: 26.03.2019 – Geändert am: 02.04.2019

Am 25. März tagte erstmals die Parlamentarische Versammlung von Bundestag und französischem Unterhaus in Paris. Damit soll eine stärkere Zusammenarbeit beider Parlamente beginnen. Auch Joachim Pfeiffer reiste als einer der 50 deutschen Abgeordneten nach Paris. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der französischen Nationalversammlung Richard Ferrand haben am Montag, 25. März 2019, offiziell das deutsch-französische Parlamentsabkommen in Paris unterzeichnet – ein Meilenstein in den deutsch- französischen Beziehungen. Die Versammlung soll Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen machen und die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranbringen, bindende Beschlüsse kann sie allerdings nicht fassen. Die Versammlung mit jeweils 50 Abgeordneten aus allen Fraktionen beider Parlamente soll mindestens zweimal im Jahr öffentlich tagen. Die Sitzungen finden abwechselnd in Paris und Berlin statt.

Bereits am 22. März 2019 hatte der Deutsche Bundestag dem Abkommen mit breiter Mehrheit zugestimmt. In Paris zeigte sich der Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer geehrt, Teil der Versammlung zu sein. „Ich freue mich, dass heute nun der Startschuss für die deutsch-französische Parlamentarische Versammlung gefallen ist. Als Teil der Versammlung möchte ich einen konstruktiven Beitrag für die deutsch-französischen Beziehungen leisten, gerade im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Die besondere Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich wollen wir angesichts neuer Herausforderungen festigen und auch auf der Arbeitsebene weiter intensivieren.“

Zurück