Bundeswehreinsatz gegen somalische Piraten

Erstellt am: 25.03.2017 – Geändert am: 11.09.2017

Die EU-Operation Atalanta wird ein weiteres Jahr durch die Bundeswehr unterstützt. Das hat die Bundesregierung jetzt beantragt. Im laufenden Jahr soll der Kommandeur von Atalanta eine Strategie erarbeiten, die ein Ende der Operation ermöglichen soll. Die Übergriffe von Piraten vor Somalias Küsten gingen zuletzt erheblich zurück.

Das Mandat sieht unverändert den Einsatz von bis zu 600 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Es soll bis zum 31. Mai 2018 befristet werden. Der Deutsche Bundestag muss dem Antrag der Bundesregierung noch zustimmen.Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2008 mit Schiffen, Booten und Flugzeugen an der Operation Atalanta. Insgesamt stellt die Bundeswehr derzeit 91 Soldatinnen und Soldaten für die Operation. Der Hauptauftrag von Atalanta liegt auch künftig in der Bekämpfung von Piraten. Außerdem werden die Schiffe des Welternährungsprogramms geschützt.Die Operation trägt maßgeblich zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika bei. Das zeigt die sehr positive Entwicklung der vergangenen vier Jahre. Dazu gehört auch die rasche und erfolgreiche Beendigung der jüngsten Schiffsentführung Mitte März. Dieser Vorfall stellt aber keine Trendwende dar, sondern bestätigt durch die rasche Beendigung auch mit Hilfe der Operation Atalanta deren Erfolg. Es war der erste erfolgreiche Angriff auf ein Handelsschiff seit 2002. In den vergangenen zwei Jahren hat es lediglich zwei erfolglose Angriffsversuche durch Piraten auf Handelsschiffe gegeben. Dazu haben auch weitere internationale Seestreitkräfte sowie die Selbstschutzmaßnahmen der zivilen Seeschifffahrt beigetragen. Beides hat das "Geschäftsmodell" der Piraterie unrentabel gemacht und Seeräuberei weitestgehend unterbunden. Die Fähigkeit zum Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms der UN wird aber vorerst weiter uneingeschränkt aufrechterhalten. Deutschland reagiert mit dem jetzt vorgelegten Mandatsentwurf und behält die Personalobergrenze entsprechend stark.

Der Verband besteht derzeit aus einem spanischen Docklandungsschiff als Flaggschiff. Dazu kommen zwei spanische Bordhubschrauber und je ein Seefernaufklärungsflugzeug aus Deutschland und Spanien. Die verantwortlichen Netzwerke der Organisierten Kriminalität an Land sind weiterhin intakt. Zur nachhaltigen Bekämpfung illegaler Aktivitäten müssen tragfähige staatliche Strukturen in Somalia aufgebaut werden. Hierbei kommt dem umfassenden Ansatz der EU eine große Bedeutung zu.

In dessen Rahmen beteiligt sich die Bundesregierung weiterhin an allen Einsätzen der GSVP am Horn von Afrika. Das sind die zivile Mission EUCAP Somalia sowie die militärische EU-Ausbildungsmission für Somalia (EUTM Somalia). Das Engagement der Bundesregierung zur Stabilisierung Somalias reicht weit über die Beteiligung an den Maßnahmen der EU hinaus. In Somalia bringt die Bundesregierung verschiedene Instrumente deutscher Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik komplementär zum Einsatz. Langfristiges Ziel ist es, einen stabilen somalischen Staates zu erreichen. Die Bundesregierung unterstützt daher durch Stabilisierungsprojekte den Aufbau einer bundesstaatlichen Ordnung. Sie fördert demokratische Partizipationsformen und leistet einen Beitrag zur Reform des Sicherheitssektors. All diese Unterstützungen sollen dazu beitragen, den Menschen in Somalia ein besseres Leben zu ermöglichen. Dadurch können Fluchtursachen gemindert und die Re-Integration von Flüchtlingen erleichtert werden.

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