Bundeswehreinsätze verlängert

Erstellt am: 15.12.2017 – Geändert am: 15.12.2017

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr um jeweils drei Monate verlängert. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten für eine Verlängerung der Missionen in  Afghanistan, Mali, der Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Antiterror-Mission „Sea Guardian“ im  Mittelmeer. Ebenso wurden die Bundeswehrmandate für Sudan und Südsudan um drei Monate verlängert.

Die Verlängerung der Mandate der Missionen, die teilweise Ende diesen, Anfang nächsten Jahres auslaufen, ist ungewöhnlich kurz, was daran liegt, dass eine neue Regierung derzeit erst noch gebildet werden muss. Letztere hat dann die Aufgabe, zu entscheiden, wie die Missionen in Zukunft ausgestaltet werden sollen. Danach wird der neue Bundestag über die eigentliche Verlängerung – in der Regel ein Jahr – sowie über Änderungen des Auftrags oder der Truppenstärke entscheiden.

Mit der Verlängerung der Mandate setzt Deutschland ein Signal der Verlässlichkeit an unsere Partner. Gleichzeitig leisten die Mandate einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit hierzulande. Die breite parlamentarische Zustimmung hat deutlich gemacht, dass Deutschland selbstverständlich zu seinen sicherheitspolitischen Verpflichtungen steht.

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