Bundestag beschließt deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Erstellt am: 22.03.2019 – Geändert am: 22.03.2019

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56 Jahre nach der Unterzeichnung des sogenannten Élysée-Vertrags, also des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, hat der Deutsche Bundestag am 20. März mit breiter Mehrheit einem gemeinsamen Abkommen beider Länder zugestimmt. Dieses sieht auch die Gründung einer deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung vor. Als Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe ist auch Joachim Pfeiffer Teil des neuen „Mini-Parlaments“, welches aus jeweils 50 Abgeordneten des Bundestags und der Pariser Nationalversammlung besteht. Unter Begleitung des Bundestagspräsidenten, Wolfgang Schäuble, wird die Versammlung am Montag, 25. März, zum ersten Mal in Paris zusammenkommen.

Der Waiblinger Bundestagsabgeordnete verbindet große Erwartungen mit der neu eingesetzten deutsch-französischen Versammlung: „Deutschland und Frankreich verbindet eine besondere Freundschaft. Diese wollen wir angesichts neuer Herausforderungen festigen und auch auf der Arbeitsebene näher zusammenrücken. Aufgabe der neuen Versammlung wird es sein, Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen, beispielsweise im Kultur- oder Bildungsbereich oder bei Fernverkehrswegen zu erarbeiten, gemeinsam EU-Richtlinie umzusetzen und gerade auch im Wirtschafts- sowie Außen- und Verteidigungsbereich künftig mehr gemeinsame Wegen zu gehen. Kurzum: Wir wollen Grenzen beider Länder überwinden und die deutsch-französische Freundschaft für die Bürger greif- und erlebbar machen.“

In dem neuen Abkommen sieht Pfeiffer daher einen Meilenstein in der deutsch-französischen Beziehung. Der neue Elysee II-Vertrag kann laut Pfeiffer ein Nukleus für europäische Lösungen sein, gerade auch im Sicherheits- und Verteidigungsbereich.

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