Bericht aus Berlin und Ausblick auf das Superwahljahr 2021 bei der virtuellen Weihnachtsveranstaltung der CDU Waiblingen

Erstellt am: 23.12.2020 – Geändert am: 23.12.2020

Quelle: Büro Dr. Joachim Pfeiffer MdB

Am Montag lud die CDU Waiblingen gemeinsam mit dem Waiblinger Bundestagsabgeordneten zu einer virtuellen Veranstaltung ein. Statt persönlich beim traditionellen Weihnachtsessen berichtete Joachim Pfeiffer in diesem Jahr virtuell über die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands und die Herausforderungen der CDU im kommenden Superwahljahr 2021.

Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam lösen
Gleich zu Beginn hob Joachim Pfeiffer hervor, dass Deutschland durch die Corona-Pandemie vor einer nie da gewesenen Herausforderung stehe. Dabei werden die Auswirkungen immer sichtbarer: So werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,8 Prozent in diesem Jahr zurückgehen. Gleichzeitig sei die Arbeitslosenquote gestiegen und die Zahl der Erwerbstätigen in Kurzarbeit nach wie vor auf einem Höchststand. Zur Bewältigung der Krise brauche es einerseits einen diversifizierten Ansatz, um die Wirtschaft zu unterstützen. Andererseits sei jeder gefragt, seinen Teil beizutragen. Denn eines sei klar: „Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen auf allen Ebenen bewältigen.“

Größte Unsicherheit bleibt der Pandemie-Verlauf
Die aktuellen Wirtschaftsprognosen zeigten, dass die Krise noch lange nicht vorbei sei. Die größte Unsicherheit sei dabei der Pandemie-Verlauf, so Pfeiffer. Das habe sich auch in den vergangenen Wochen gezeigt. Die Infektionszahlen haben erneut stark zugenommen und das Gesundheitssystem stößt an seine Grenzen. Die unausweichliche Folge: Ein zweiter Lockdown.
Um der Wirtschaft eine Brücke zu bauen, sei vor allem das im Koalitionsvertrag vereinbarte Belastungsmoratorium zwingend durchzusetzen, um zusätzliche Belastungen - insbesondere für die wichtigen mittelständischen Unternehmen - auszuschließen. Schnelles und entschlossenes Handeln sei gefordert, um die grundlegenden und erfolgreichen Wirtschaftsstrukturen zu erhalten und die Konjunktur wiederzubeleben, erklärte Pfeiffer. Dies sei unter anderem mit der verbesserten Überbrückungshilfe III und den außerordentlichen Hilfen für November und Dezember geschehen. Ziel für das neue Jahr müsse sein, eine klare Strategie über den 10. Januar hinaus zu entwickeln. Dafür gelte es, die Rahmenbedingungen auf Bundesebene zu schaffen.

Superwahljahr 2021 – CDU muss ihr Profil schärfen
Neben den Auswirkungen und Maßnahmen rund um die Corona-Krise war auch die Zukunft der CDU Thema. Dabei wurde vor allem über die Kandidaten des CDU-Parteivorsitzes diskutiert. Joachim Pfeiffer, der auch Kreisvorsitzender der CDU Rems-Murr ist, sprach über seinen Favoriten: „Friedrich Merz hat, was es braucht, um das Profil der Partei wieder zu schärfen und die CDU als Volkspartei der Mitte zu stärken. Er ist ein Mann der klaren Worte, der auch vor schwierigen politischen Debatten nicht zurückschreckt.” Daher sei Merz sowohl für die CDU als auch für Deutschland der Richtige, so Pfeiffer weiter.

Auch wenn das traditionelle Weihnachtsessen in den virtuellen Raum verlagert werden musste, zieht Joachim Pfeiffer ein positives Fazit. Insbesondere den Austausch mit den Mitgliedern vor Ort schätzt er sehr: “Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben. Deshalb danke ich der CDU Waiblingen und ihrem Vorsitzenden für die gute Organisation sowie allen Teilnehmern für den anregenden Austausch.”

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