AG Akzeptanz/ Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert

Erstellt am: 18.01.2019 – Geändert am: 18.01.2019

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Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Im Rahmen des Gesetzes wurde auch vereinbart, eine Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende einzurichten, die sich um diese Fragen kümmern soll. Diese koalitionsinterne AG hat sich in dieser Woche in Berlin konstituiert. Joachim Pfeiffer bezeichnete das erste Gespräch als „sehr konstruktiv“. Er und sein SPD-Kollege, Bernd Westphal, seien zuversichtlich, zeitnah Ergebnisse vorlegen zu können.

 Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Im Rahmen des Gesetzes wurde auch vereinbart, eine Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende einzurichten. Diese hat sich am 16. Januar 2019 in Berlin konstituiert. Dazu erklären die wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher von CDU/CSU und SPD, Joachim Pfeiffer und Bernd Westphal, in einer gemeinsamen Pressemitteilung: „In dieser koalitionsinternen Arbeitsgruppe werden wir Maßnahmen für einen effizienten, netzsynchronen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien beraten, um das im Koalitionsvertrag angestrebte Ziel von 65 % zu erreichen. Ebenso geht es um Maßnahmen zum besseren Schutz der Anliegen von Anwohnern und zur Erhöhung der Akzeptanz für den weiteren Ausbau der Windenergie an Land. Außerdem stehen Förderbedingungen sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Innovationen auf der Agenda.“

Pfeiffer und Westphal bezeichneten das erste Gespräch als „sehr konstruktiv“. Sie seien zuversichtlich, zeitnah Ergebnisse vorlegen zu können.

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