Aktuell

Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.

Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.

InvestitionsbeschleunigungsG: Ein wichtiger Schritt, um Deutschlands Spitzenstellung zu sichern


Am 12. August hat das Bundeskabinett das Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Für Joachim Pfeiffer ist dies ein wichtiger Schritt für eine strukturelle Reform bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.

100.000 Euro für Highspeed-Internet der Nachbarschaftsschule in Berglen


Mit dem Breitband-Sonderprogramm des Bundes für Schulen und Krankenhäuser erfüllt sich zeitnah die Vorstellung von Highspeed-Internet an der Nachbarschaftsschule in Berglen. Der Bund fördert den Anschluss mit 100.000 Euround übernimmt damit die Hälfte der Gesamtkosten.

200.000 Euro für Highspeed-Internet an Kernener Schulen


Mit Highspeed-Internet in der Schule surfen: Diese Vorstellung erfüllt sich dank des Bundessonderprogramms für Schulen und Krankenhäuser zeitnah an der Karl-Mauch-Schule und der Theodor-Dierlmann-Schulein Kernen im Remstal.

300.000 Euro für Highspeed-Internet in Remshaldener Schulen


Surfen mit Highspeed-Geschwindigkeit: Diese Vorstellung erfüllt sich zeitnah für Schüler und Lehrer der Grundschule Grunbach, Realschule Remshalden und des Bildungszentrums Bau Geradstetten durch die Bundesförderung in Höhe von 300.000 Euro.

Pfeiffer/Kiesl: 15.611 Euro für die Modernisierung der Ortsbücherei Leutenbach


Der Bund beteiligt sich mit 15.611 Euro an der Modernisierung der Ortsbücherei in Leutenbach. Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung des Waiblinger Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer und des Leutenbacher Bürgermeisters Jürgen Kiesl.

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure ist unverzichtbares Instrument


In der Kabinettssitzung am 15. Juli 2020 wurde die Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architekten-leistungen beschlossen. Dabei sei die weitestgehende Erhaltung der der Regelung richtig und wichtig, findet Joachim Pfeiffer.

Handlungskonzept Stahl kommt zur rechten Zeit


Das Bundeskabinett hat am 15. Juli 2020 das "Handlungskonzept Stahl" verabschiedet. Ein Gesamtkonzept für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie. Für Joachim Pfeiffer ein wichtiger Schritt.

Kurzfristige Senkung der EEG-Umlage notwendig


Am 15. Juli hat das Bundeskabinett der mit dem Verordnungsentwurf vorgelegte Änderung der Erneuerbare-Energien-Verordnung zugestimmt. Es sei richtig, die EEG-Umlage kurzfristig durch Haushaltsmittel zu entlasten, meint Joachim Pfeiffer.

Mehr als 123.000 Euro für den Breitbandausbau in Kernen


Gute Nachrichten für 26 Unternehmen in Kernen im Remstal: Der Bund fördert den Breitbandausbau im Gewerbegebiet im Ortsteil Stetten mit
123.271 Euro.

Corona-Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen startet


Am Mittwoch startete die bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Damit wird die Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen umgesetzt.

Jetzt gilt es, das Wachstum anzukurbeln!


Bundeswirtschaftsminister Altmaier will die finanziellen Bedingungen für exportorientierte Firmen in Deutschland deutlich verbessern. Dazu hat er ein 5-Punkte-Maßnahmen-Paket vorgelegt. Joachim Pfeiffer, der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt dieses. Es sei ri

Weg frei für den Kohleausstieg


Der Weg ist frei für den deutschen Kohleausstieg bis spätestens 2038. Die Große Koalition erzielte bei den letzten strittigen Fragen Anfang der Woche einen Kompromiss und verabschiedete heute erste zentrale Gesetze im Bundestag.

#PfeiffersWoche - Die Sitzungswoche im Überblick


Auch diese Sitzungswoche hat sich der Deutsche Bundestag wieder mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Insbesondere die Auswirkungen und Bekämpfung der Corona-Krise waren Mittelpunkt der Debatten. Ein Überblick.

100 Tage KfW-Corona-Hilfe – Zehntausende Unternehmen profitieren


Ein Volumen von 50 Milliarden Euro, 70.000 Kreditanträge und eine Bearbeitungsquote von 99 Prozent. Nach 100 Tagen zeigt sich: Das Corona-Soforthilfeprogramm der KfW für Unternehmen erfüllt seinen Zweck und ist eine Erfolgsgeschichte.

Wahlrechtsreform – Union einigt sich auf gemeinsamen Vorschlag


Mit einem eigenen Modell zur Wahlrechtsreform geht die Union in die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner SPD. Die Abgeordneten von CDU und CSU einigten sich auf eine moderate Reduzierung der Wahlkreise.

#JopfsHighlight aus dem Rems-Murr-Kreis - „Waiblingen liefert“ wandelt sich - Unterstützung auch für einsame Menschen


Das Hilfsprojekt „Waiblingen liefert“ wurde ins Leben gerufen, um Menschen aus Risikogruppen während der Corona-Pandemie zu unterstützen. Die Initiative soll nun auch nach den Corona-Lockerungen weiterlaufen.

Einhellige Kritik an US-Sanktionen gegen Ostsee-Pipeline


In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am vergangenen Mittwoch ging es um die angedrohte Verschärfung der US-Sanktionen gegen Nord Stream 2.Als Sachverständiger war auch Altkanzler Schröder geladen.

Der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau der Energieversorgung


Der Bundestag hat das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Damit sollen die Empfehlungen aus der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Januar 2019 umgesetzt werden.

Stuttgarter Ausschreitungen – Es braucht harte und spürbare Konsequenzen


In Stuttgart haben in der Nacht zum Sonntag hunderte Menschen randaliert und dabei Einsatzkräfte der Polizei brutal angegriffen. Joachim Pfeiffer verurteilt die Ausschreitungen scharf und betont: "Wir als Union stehen klar hinter unserer Polizei".

Schutzschirm für Ausbildungsplätze


Am Mittwoch hat das Bundeskabinett die Eckpunkte für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ beschlossen.

75 Jahre CDU - 75 Jahre für Stabilität, Frieden und Sicherheit


Heute vor 75 Jahren hat sich die Christlich Demokratische Union gegründet. Eine Gründung, die wegbereitend für Deutschland war. "Die Union hat dieses Land wesentlich mitgeprägt und stets Verantwortung übernommen", betont Joachim Pfeiffer.

EU-Ratspräsidentschaft startet am 1. Juli


Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Dabei steht die Bundesrepublik vor der schweren Aufgabe, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.

Räumlich auf Abstand, politisch eng verbunden


Am vergangenen Samstag fand zum ersten Mal seit dem Eintreten der Corona-Pandemie die Ortsvorsitzendenkonferenz der CDU Rems-Murr statt.

Wahlberechtigung und Volljährigkeit gehören zusammen


Diese Woche hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht für eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen. Joachim Pfeiffer lehnt diese Forderung entschieden ab. Diese stehe im Widerspruch zur geltenden Rechtsordnung.

#JopfsHighlight - Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.


Diese Woche startete das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ Mit dem Programm sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind, gefördert werden.

Überbrückungshilfe - 25 Milliarden Euro für kleine und mittelständische Unternehmen


Das Bundeskabinett hat am vergangenen Freitag Eckpunkte für ein Bundesprogramm beschlossen, das kleinen und mittelständischen Unternehmen helfen soll, die ihren Geschäftsbetrieb coronabedingt ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten.

Corona-Warn-App gestartet!


Seit Dienstag ist die Corona-Warn-App online verfügbar. Sie ermöglicht es, Infektionsketten schneller zu erkennen und zu durchbrechen – allerdings nur, wenn möglichst viele Menschen die App nutzen.

#PfeiffersWoche – Die Sitzungswoche im Überblick


Auch diese Sitzungswoche hat sich der Deutsche Bundestag wieder mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt. Insbesondere die Auswirkungen und Bekämpfung der Corona-Krise waren Mittelpunkt der Debatten. Ein Überblick.

Ehrenamt stärken


Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag das Positionspapier „Ehrenamtsgesetz 2021“ beschlossen. Darin fordert die Union, ehrenamtlich tätige Personen stärker zu fördern, Vereine mehr zu unterstützen sowie Bürokratie abzubauen.

Intelligent unterwegs: Deutscher Mobilitätspreis 2020


"Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil." Unter diesem Motto sucht die Initiative Deutschland - Land der Ideen und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur innovative Leuchtturmprojekte und kreative Ideen.

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